Neuer Anlauf für Einigung auf Schuhzölle

4. Oktober 2006, 10:56
posten

Die EU-Botschafter unternehmen am Mittwoch einen neuen Anlauf für eine Verlängerung der Strafzölle auf Schuhe aus China und Vietnam

Brüssel - Die EU-Botschafter unternehmen am Mittwoch einen neuen Anlauf für eine Verlängerung der Strafzölle auf Schuhe aus China und Vietnam. "Es gibt Bewegung", unterstrich Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) beim heutigen Wettbewerbsrat in Brüssel, bei dem Schuhzölle im Hintergrund diskutiert wurden. Unter anderem hätten die baltischen Staaten signalisiert, dass sie mit kürzeren Anti-Dumping-Maßnahmen leben könnten. Für Bewegung von Seiten Großbritanniens gibt es laut Bartenstein keine Bestätigung.

Bisher sind die EU-Länder völlig gespalten über den Vorschlag der EU-Kommission, die mit 7. Oktober auslaufenden Strafzölle auf Lederschuhe aus China (16,5 Prozent) und Vietnam (10 Prozent) um fünf Jahre zu verlängern. Vor allem Italien und Frankreich halten an den Zöllen fest, während die Zentral- und Nordeuropäischen Länder diese ablehnen. Österreich, das Strafmaßnahmen ursprünglich ebenfalls abgelehnt hat, hatte vor zehn Tagen vorgeschlagen, die Anti-Dumping-Aufschläge nur um ein Jahr zu verlängern und dann die Situation zu überprüfen. Die EU-Kommission lotet nun die Zustimmung für eine Verlängerung um drei Jahre aus.

Keine ausreichende Mehrheit

In EU-Kreisen und Medienberichten hatte es zuletzt Hinweise gegeben, Großbritannien wolle seine ablehnende Haltung zu den Schuhzöllen aufgeben, wenn Italien das Land im Gegenzug im Ringen um eine Ausnahme aus der strittigen Arbeitszeitrichtlinie unterstützt. Bisher gibt es keine ausreichende Mehrheit für die Schutzzölle.

Österreich hält laut Bartenstein weiter an seinem Vorschlag für eine einjährige Verlängerung fest, habe aber großes Interesse an einer einvernehmlichen Lösung. Die Chancen dafür stünden "50:50".

Der Wirtschaftsminister verteidigte neuerlich seinen Gesinnungswandel in Sachen Zölle. Die heimische Schuhindustrie lehne die Zölle am Tag eins ab, am Tag zwei werden aber 170 Mitarbeiter frei gestellt, genau mit dem Hinweis auf die billigen Schuhe aus China. Auch wenn die Zölle materiell mit rund 1,40 Euro pro Paar Schuhe nicht von großer Bedeutung seien, sei es wichtig einzuschreiten wenn es einen Hinweise für Dumping gebe, nicht zuletzt weil Europa mit Antidumpingmaßnahmen generell zu zögerlich sei. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.