Schanghaier Parteichef nach Korruptionsskandal entlassen

3. Oktober 2006, 14:59
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Wegen Missbrauchs der Sozialkasse der Hafenmetropole

Peking - Der Schanghaier Parteichef Chen Jiangyu ist wegen seiner Verwicklung in einen Skandal um den Missbrauch der Sozialkasse der Hafenmetropole entlassen worden. Er verlor auch seinen Posten im mächtigen Politbüro, das den Beschluss nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua vom Montag auf einer Sitzung am Vortag getroffen hatte. Die Disziplinarkommission ermittelt gegen Chen Liangyu, was eine Vorstufe für die strafrechtliche Verfolgung ist.

Der Schanghaier Parteichef wurde auch aus dem Zentralkomitee der Partei ausgeschlossen. Er sei nicht nur in den Rentenskandal verwickelt, sondern habe sich auch für illegale Geschäftemachereien eingesetzt und seine Mitarbeiter geschützt, obwohl sie ernsthaft gegen das Gesetz verstoßen hätten, schrieb Xinhua. Seine Vergehen hätten "schädliche politische Auswirkungen".

Der Skandal wurde im August bekannt, als ein Bezirksgouverneur der Finanzmetropole wegen Missbrauchs der Rentenkasse für Immobilienspekulationen entlassen worden war. Die Zentralregierung entsandte damals ein Untersuchungsteam. Der entlassene Parteichef ist eine wichtige Figur in der "Schanghai Clique" genannten Fraktion um den früheren Staats- und Parteichef Jiang Zemin. (APA/dpa)

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