Kurdenparlament beginnt Arbeit an eigener Verfassung

3. Oktober 2006, 12:28
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Gebietsansprüche könnten zu Streit führen

Arbil - Das Regionalparlament der Kurden im Irak hat am Sonntag mit der Ausarbeitung einer Verfassung begonnen, an der sich Gebietsstreitigkeiten mit den anderen Volksgruppen des Landes entzünden könnten.

Artikel zwei des Verfassungsentwurfs zählt neben den derzeitigen Kurdenprovinzen Dohuk, Arbil und Sulaimaniya noch vier weitere Provinzen zum Kurdengebiet, unter anderem die ölreiche Provinz Kirkuk. In diese Regionen leben aber neben den Kurden zahlreiche Araber, Turkmenen und Schiiten, die nicht Teil einer kurdischen Autonomieregion werden wollen.

In dem Entwurf heißt es weiter, dass die Kurden aus freien Stücken eine Föderation mit dem Irak eingegangen sind, "solange dieser die bundesstaatliche Verfassung sowie das bundesstaatliche und demokratische Mehrparteienparlament respektiert". Diese freie Entscheidung könne überprüft werden, wenn etwa die bundesstaatliche Verfassung von der Regierung in Bagdad verletzt werde.

Außerdem sieht der Entwurf vor, dass in Amtsgebäuden die kurdische Fahne neben der irakischen Fahnen hängen solle. Die Verfassung soll bis zum 1. Dezember ausgearbeitet werden, dann soll das Kurdenparlament darüber abstimmen. (APA)

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