Nachlese: Schweizer stimmen für ein schärferes Asylrecht

von Redaktion  |  29. Oktober 2007, 15:53

Endergebnis: 68 Prozent für eines der schärfsten Asylgesetze Europas -Blochers Partei zufrieden - Kirchen und Aktivisten enttäuscht

Der Volltext dieses auf Agenturmeldungen (z. B. APA und REUTERS) basierenden Artikels steht aus rechtlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung.
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Flavius  
27.09.2006 10:29
Die Schweiz ist

ein gutes Vorbild für Österreich.

Alexei Pavlov 
27.09.2006 18:23

Fuer die Rassisten wie Sie vielleicht...

FrenchCurry 
22.10.2007 21:07

wo geht es denn hier um bestimmte Rassen oder Herkünfte ?? Ich dachte es ginge mal generell um Nicht-Schweizer ?????

Alexei Pavlov 
24.10.2007 21:21

Sobald es dabei Ausnahmen aufgrund Nationalitaet gemacht werden (zB EU-Buerger vs. Russen) ist es schon ein Rassendiskriminierung (s. die UN-Konvention gegen dieselbe)

msm
08.10.2007 09:22
Nicht für Rassisten...

sondern für jeden Menschen in unserem Land, der an Ruhe und innerem Frieden interessiert ist.

Alexei Pavlov 
08.10.2007 23:34

Ein russischer, sagen wir mal, Arzt, stoert also Ihren "Frieden" mehr, als ein italienischer Ladendieb, der zuvor 20 Jahre seines Lebens im Gefaengnis verbrachte? Oder gibt es welche andere Gruende, warum Sie und andere EU-Rassisten meinen, mir und anderen Russen muesse in der EU die Freizuegigkeit und Niderlassungsfreiheit verwehrt werden, die Sie, Rassisten, hysterisch kreischend, 1989 fuer die DDRler "mit richtigem Blut" verlangten -- und bekamen -- und dem obigen Ladendieb gewaehren?

Flavius  
28.09.2006 13:23
Jössas, der Herr Pavlov meldet sich wieder.

Grüß Ihnen, wie gehts ?

Wieso sind der Großteil der Schweizer Rassisten ?

Alexei Pavlov 
29.09.2006 10:01

Weil sie fuer eine rassistische Gesetzgebung stimmten

K R
27.09.2006 10:16
es ginge noch besser


flüchtlinge kommen vollkommen frei in die schweiz, deponieren ihre fluchtkasse auf einer schweizer bank, finanzieren damit die menschenversuche der schweizer pharmaindustrie an drittweltsbevölkerungen und reisen sofort wieder aus ...

Eigenartig
26.09.2006 19:50
Wie man sich bettet so liegt mann, doch deckt einem da keiner zu!....

Möchte mal ganz gerne wissen, warum die ganze intellektuelle Welt in so einem Sumpf versinkt???

Anstatt sich endlich Gedanken darüber zu machen, was die Genfer(!) Menschenrechtskonvention dazu zu sagen hat!!!

Oder- die Hauseigene Schweizer Verfassung???

Wenn es Gesetze gibt, die ein Rechtstaat unterschrieben hat, oder Gesetze, die dieser Staat sogar für Wert befunden hat, in seine eigene Verfassung(!) aufzunehmen, dann kann es sich doch nicht einfach so irgendwie ergeben, als hätte dies (noch dazu bei der Schweizer Vergangenheit) gar nie stattgefunden!!!

Es ist entsetzlich, dass mit dieser Inhumanität im Gepäck, Europa weiterhin zu Lasten der Allerschwächsten Politstimmung macht!!!
Anna



anna conda
27.09.2006 10:00

scheinheiliger!

wenn das volk hierzulande über wichtige sachen wie diese abstimmen dürfte dann wäre das gesetz schlimmer als in der schweiz!

away from keyboard
26.09.2006 23:05

intellektuell? Sie?

naja, Jura werdens wohl nich studiert ham....

die Gesetze sind nämlich absolut EMRK und sonstige Genfer Konventionen-tauglich...

grins
10.10.2006 12:10
Und wenn nicht?

Nur weil Sie es sagen?
Es wird noch rauskommen. Damals, als man die Juden den Nazis übergab an der Schweizer Grenze, war auch alle absolut legal! Eine bessere Legalität konnte man von einem Bundesrat, der einmal asa-Präsident war, auch nicht erwarten.

<meine MEINUNG>
26.09.2006 19:22
hab mir ein paar

seiten postings angesehen, kann mir bitte wer sagen was diese pro-schweizer und antiösterreich postings/kommentare sollen?

Alexei Pavlov 
26.09.2006 18:02

Dieses Gesetz gewaehrt unterschiedliche Rechte Menschen verschiedener Nationalitaet (EU (evtl. auch noch einige “Laender 1. Klasse”) vs. die uebrigen), und ist damit gemaess der UN-Konvention gegen die Rassendiskriminierung RASSISTISCH, ob die UNO davon Bescheid wissen will oder nicht

Ernst Kratochwil
26.09.2006 18:28
Und damit sind ALLE EU-Gesetze die

zwischen EU-Bürgern und Drittstaatenbürgern unterscheiden rassistisch und gegen die Menschenrechte.
Auch sonst ALLE Gesetze die zwischen Inländern und Ausländern unterscheiden, ALLE Fremdengesetze, Visabestimmungen......

Aha!

aaaaa
28.09.2006 05:41
ma kratochwil

deine postings und entbehren sowas von jeder logik, dass es fost schon zum speiben is.
nur weilst soeba so an braunen schei$$haufen statt am hirn in deim kopf picken host, hasst des zum glueck nu ned, dass olle so a breddl vorm kopf haum wie du.
vaziag di doch endlich zruck in des dreckloch, aus demsd aussakrochn bist, bitte, ha?

Ernst Kratochwil
28.09.2006 13:20
Ja, ich gebs ja zu. Insbesondere im Vergleich

zur Ihren Beiträgen, die, ein Ausbund an messerscharfer Logik, gepaart mit brillanter Argumentation und fein geschliffenen Formulierungen, Ihr aussergewöhnliches geistige Niveau dokumentieren.

Wie heissts so schön, in der Werbung?

Der Vergleich macht Sie sicher!

sven hühnerjager1
26.09.2006 13:49
Ein Land, das mit dem Geld von Auslandern lebt, sollte sich gegenüber der armen Auslander benehmen wissen...

Ob die reichen Auslander die Konzequenzen daraus ziehen, bleibt abzuwarten.

away from keyboard
26.09.2006 17:35

das mit dem Geld von Ausländern lebt?

in keinem anderen Land der Welt wird pro Kopf pro woche so viel gearbeitet!! (Rund 45h DURCHSCHNITT pro KOPF!!!!)

steirerbua
26.09.2006 10:04
Das Schweizer Asyl-Ausländergesetz

ist nicht scharf sondern richtig!
Es verhindert weitgehend Asylmissbrauch und es bestimmt wer in das Land kommen darf um zu arbeiten.
Hoffe in Österreich folgt man bald dem Beispiel der Schweiz, oh ich vergaß wir können ja nicht mehr selbst bestimmen im eigenen Land.

aaaaa
28.09.2006 05:45
jojo very good.

eh scho wissn.
wahrscheinlich nedamoi wissn, um wos ueberhaupt geht, sunst wissasd, dass in oesilaund in gewisse bereiche sogoar nu a weng schaerfer zuageht.

und sog, wieso stimmen die schweizer zerst am internationalen recht zua, nua dass ses hinterrucks wieder aendern kennan.

i wuensch eich echt olle, dass eich moi richtig dreckig geht und eich die aundern daunn sche verreckn lossn, so wie ihr des gern mochn mechts mit die asylwerber jetzt.
echt, eich ghert nix aundas!

Toni Blaher
26.09.2006 21:17

Naja, grundsätzlich ist es nicht schlecht... Aber verbesserungswürdig.

 Infos zum Powerposten |  
26.09.2006 08:13

die schweizer können rechnen- das ist der unterschied
es genügt da kleine 1x1. nehmen wir an 1000 asylwerber werden aufgenommen. 300 davon finden einen job und zahlen ihre abgaben.
700 sind soziaöfälle. diese holen ihre familie nach+2 kinder - unterer durchschnitt.
rechnung: 300 zahlen ein , 2800 müssen sozialverpflegt werden.
(700 + 3x700 -angehörige)also was kommt da zusammen? - arbeitslose, wohnzususchuß,familenebeihilfe,kindergeld,ärztliche versorgung- ich bon kein spezialist und sicher kommt noch einiges an unterstützung dazu. und jetzt die einfache rechnung - wieviel muß budgetiert werden - für 10000, 50000, 100000 jährliche zuwanderung.
was österreich sich hier leisten kann und will läßt sich also leicht rechnen.

Sägnüt 
26.09.2006 03:17
Die besonders strenge Regelung wegen der vom Asylsuchenden vorzulegenden Papiere

NEUE VERSION

Art.32

2 Auf Asylgesuche wird nicht eingetreten, wenn Asylsuchende:
a. den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben;

(...)

3 Absatz 2 Buchstabe a findet keine Anwendung, wenn:
a. Asylsuchende glaubhaft machen können, dass sie aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage sind, innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abzugeben;
b. auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf die Artikel 3 und 7 die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird; oder
c. sich auf Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses nötig sind.

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