Wahlbehörde ermittelt gegen "Lula"

2. Oktober 2006, 13:15
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Wahlkampfchef des Präsident wegen Korruptionsaffäre abgelöst

Brasilia - Die neue Korruptionsaffäre um die regierende Partei der Arbeiter (PT) des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio "Lula" da Silva hat ein weiteres politisches Opfer gefordert. Wegen mutmaßlicher Verwicklung in den Skandal wurde PT-Präsident Ricardo Berzoini am Mittwochabend in Brasilia als Wahlkampfleiter Lulas abgelöst. Elf Tage vor den Präsidentenwahlen sei er durch Marco Aurelio Garcia ersetzt worden, teilte die Regierung in Brasilia mit.

Garcia ist erster PT-Vizepräsident und seit Jahren Berater Lulas in internationalen Angelegenheiten. In einer Krisensitzung des Kabinetts sei am Mittwoch entschieden worden, dass jeder PT-Politiker, der mit dem Skandal um den Kauf eines Dossiers mit belastendem Material über die Opposition in Zusammenhang gebracht werde, aus dem Wahlkampf ausscheiden solle, hieß es.

Die Wahlbehörde TSE hatte zuvor am Mittwoch eine Ermittlung gegen Lula aufgenommen. Man wolle untersuchen, ob der Staatschef vom Dossierkauf Nutzen gezogen oder sich des Macht-Missbrauchs schuldig gemacht habe, sagte ein TSE-Sprecher. Die Präsidentschafts-Kandidatur Lulas könnte angefochten werden, wenn die Verwicklung des Präsidenten in die Angelegenheit bewiesen werde, so TSE-Präsident Marco Aurélio Mello. Selbst nach einem eventuellen Wahlsieg Lulas könnte die Kandidatur nachträglich angefochten und das Mandat annulliert werden.

Einer von Lulas engsten Mitarbeitern, Freud Godoy, war am Montag von seinem Posten als Sonderberater im Regierungspalast zurückgetreten. Er wird beschuldigt, Bestechungsgelder gezahlt zu haben, um an Informationen zu kommen, die Verwicklung der oppositionellen Partei der Sozialdemokratie Brasiliens (PSDB) in Korruptionsfälle beweisen sollen.

Die Regierung von Lula war bereits im vergangenen Jahr von vielen Korruptionsskandalen erschüttert worden. Mehrere Kabinettsmitglieder mussten von ihren Ämtern zurücktreten. Ungeachtet dessen steuert der Präsident bei den Wahlen am 1. Oktober nach allen Umfragen auf einen Sieg bereits im ersten Wahlgang zu.(APA/dpa)

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