Syrien: Eklat im Parlament bei Sitzung zur Präsidentschaftsnominierung von Bashar Assad

27. Juni 2000, 09:25

Bei der Verfassungsänderung, mit der das Mindestalter eines Präsidenten von 40 auf 34 Jahre gesenkt wurde, ist ein Verfahrensfehler unterlaufen

Damaskus - Bei der Sitzung des syrischen Parlaments zur Präsidentschaftsnominierung von Bashar Assad ist es am Montag zu einem Eklat gekommen. Zur Überraschung der Anwesenden verwies der Abgeordnete Monsir Mussali auf einen Verfahrensfehler in der Verfassungsänderung, mit der das Mindestalter eines Präsidenten von 40 auf 34 Jahre gesenkt wurde. Mussali bemängelte, für die Änderung seien keine Gründe angegeben worden. Die Verfassungsänderung war wenige Stunden nach dem Tod von Präsident Hafez Assad erfolgt, um seinem 34-jährigen Sohn die Nachfolge zu ermöglichen.

Die Erklärung Mussalis löste großen Wirbel aus. Einige Abgeordnete versuchten, ihn niederzuschreien. Parlamentspräsident Abdel-Kader Kaddura betonte, der Fehler sei versehentlich unterlaufen, und beendete das Thema abrupt. Möglicherweise wird die Abstimmung über die Nominierung auf Dienstag verschoben. Dabei geht es auch um einen Termin für das Präsidentschaftsreferendum festlegen, bei dem Assad vermutlich der einzige Kandidat sein wird. Bei der Volksabstimmung können die Bürger dann mit Ja oder Nein stimmen. Hafez Assad erhielt bei den Abstimmungen immer über 90 Prozent. (APA)

Share if you care.