Reinfeldt zum neuen Ministerpräsidenten gewählt

6. Oktober 2006, 18:45
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Kabinettsliste soll am Freitag veröffentlicht werden

Stockholm - Der schwedische Reichstag hat am Donnerstag in Stockholm den konservativen Parteichef Fredrik Reinfeldt zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Für den 41-Jährigen stimmten 175 Abgeordnete, 169 gegen ihn. Erster Gratulant war der bisherige Regierungschef Göran Persson (57) von den Sozialdemokraten, der sein Amt nach zehneinhalb Jahren abgeben musste.

Reinfeldt hatte zusammen mit seinen künftigen Koalitionspartnern vom Zentrum, der liberalen Volkspartei und den Christdemokraten die Wahlen am 17. September gewonnen und damit eine 12 Jahre währende Regierungsperiode der Sozialdemokraten beendet. Die neue Mitte- Rechts-Regierung verfügt im Parlament über 178 Mandate gegenüber 171 für die Opposition aus Sozialdemokraten, Linkspartei und Grünen. Die Kabinettsliste sollte an diesem Freitag mit der Vorstellung der Minister bei König Carl XVI. Gustaf und unmittelbar vor Reinfeldts Regierungserklärung im Reichstag veröffentlicht werden.

Der neue Ministerpräsident sagte nach seiner Wahl: "Das ist eine sehr hohe Ehre für eine politisch beseelte Person und eine Partei, die nicht sehr oft eine solche Möglichkeit bekommt." In Schweden hatten die Sozialdemokraten in den letzten 80 Jahren fast immer den Regierungschef gestellt. Reinfeldt will ins Zentrum seiner Regierungsarbeit die Schaffung von Arbeitsplätzen stellen.

In der Koalition ist seine "Moderate Sammlungspartei" mit 97 Mandaten gegenüber 81 für die anderen drei beteiligten Parteien zusammen die klar dominierende Kraft. Die Sozialdemokraten stellen mit 130 Abgeordneten weiter die größte Fraktion im Reichstag. Persson will im März bei einem außerordentlichen Kongress auch das Amt des Parteichefs abgeben. Die Nachfolge gilt als offen. (APA/dpa)

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