"Fortschrittsbericht" zu Türkei auf 8. November verschoben

5. Oktober 2006, 19:00
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Auch Gutachten zu Westbalkan-Staaten später

Brüssel - Die EU-Kommission will ihren "Fortschrittsbericht" zur Türkei ebenso wie ihr Gutachten zu den Westbalkan-Staaten (Kroatien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Serbien) erst am 8. November anstatt wie ursprünglich vorgesehen am 24. Oktober vorlegen. Dies bestätigte Krisztina Nagy, die Sprecherin von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn, am Dienstag in Brüssel.

Nagy begründete die Verschiebung "ganz einfach durch eine Änderung der Tagesordnung der Kommission". Dies sei nichts Ungewöhnliches. Am 8. November soll auch die allgemeine Erweiterungsstrategie der EU-Kommission vorgelegt werden, sagte die Kommissionssprecherin.

In der EU hat sich in den vergangenen Monaten die Kritik an der Türkei verschärft, insbesondere durch die Weigerung Ankaras die Zollunion auf Zypern auszudehnen. Die EU hat der Türkei bis zum Jahresende Zeit gegeben, um ihre See- und Flughäfen für Zypern zu öffnen. Die finnische EU-Ratspräsidentschaft hat die Türkei mehrfach vor einem drohenden Aussetzen der EU-Beitrittsverhandlungen gewarnt, wenn Ankara diesen Verpflichtungen nicht nachkommt.

Ihr Gutachten zu Rumänien und Bulgarien wird die Kommission dagegen planmäßig am 26. September vorlegen. (APA)

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