Schweden: Feministische Initiative verfehlt Einzug in Reichstag

11. Oktober 2006, 09:23
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Sozialdemokraten erleiden herbe Verluste - Persson erklärt Rücktritt

Stockholm - Der schwedische Ministerpräsident Göran Persson hat am Sonntagabend die Wahlniederlage seiner Sozialdemokraten eingestanden und seinen Rücktritt als Regierungs- und Parteichef erklärt. Kurz zuvor hatte sich sein Herausforderer, der konservative Spitzenkandidat der bürgerlichen "Allianz", Fredrik Reinfeldt, zum Wahlsieger proklamiert. Damit ist der politische in Machtwechsel in Schweden nach einem spannenden Wahlabend ein Faktum. Die schwedische Frauenpartei "Feministische Initiative" (Feministiskt initiativ - F!) rund um die Ex-Kommunstin Gudrun Schyman schaffte den Einzug in den Reichstag - wie in Umfragen prognostiziert - nicht.

Es ist erst das dritte Mal seit 1932, dass die Sozialdemokraten einer bürgerlichen Regierung Platz machen müssen. Zuletzt regierte eine bürgerliche Koalition unter dem Konservativen Carl Bildt von 1991 bis 1994.

Die aus vier bürgerlichen Parteien bestehende Allianz kam in der jüngsten, schon ziemlich sicheren Hochrechnung auf 48 Prozent. Der Linksblock aus Sozialdemokraten, Grünen und Linkspartei erzielte demnach 46,3 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten dürften damit 14 ihrer bisherigen 144 Mandate verlieren und damit das schlechtesten Resultat ihrer Geschichte einfahren.

Erdrutschsieg der Konservativen

Die Konservativen erzielten einen Erdrutschsieg und können ihre bisher 55 Mandate auf 96 Mandate fast verdoppeln. Die Zentrumspartei wird künftig vermutlich 29 statt bisher 22 Mandate stellen. Trotz Verlusten der beiden anderen Allianzpartner, der rechts-liberalen Volkspartei und der Christdemokraten, kommt die Allianz damit insgesamt auf 177 oder 178 Mandate. Im Schwedischen Reichstag gibt es 349 Sitze.

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung war mit 80,4 Prozent etwas höher als vor vier Jahren. Wie erwartet, dürfte keine der antretenden Kleinparteien, darunter die Feministische Initiative und die rechtsnationalen Schwedendemokraten den Einzug in den Reichstag schaffen.

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