Schwedens untypische Wahl

5. Oktober 2006, 15:46
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Schwierige Rückkehr zur Normalität nach hitzigem Wahlkampf - Von Anne Rentzsch aus Stockholm

Anders als bei früheren Parlamentswahlen in Schweden wird nach dem Urnengang vom Sonntag nicht so schnell politische Normalität einkehren. Die für schwedische Verhältnisse ungewöhnliche Schärfe der Auseinandersetzung zwischen den regierenden Sozialdemokraten unter Premier Göran Persson und der bürgerlichen Opposition mit Konservativenchef Fred-rik Reinfeldt an der Spitze schlug sich in einem Wahlkampf nieder, der bis hin zum Endspurt von Verleumdungen, Drohungen und Anschlägen geprägt war.

So waren die Liberalen - die ihrerseits zuvor mit Datenspionage im internen Netz der Sozialdemokraten für den größten Wahlkampfskandal gesorgt hatten - in der vergangenen Woche mehrfach Bombendrohungen ausgesetzt. In der Nacht auf Samstag wurde die Homepage der sozialdemokratischen Jugendorganisation SSU Ziel einer Internet-Attacke.

Nach jahrzehntelanger Zersplitterung hatte sich das bürgerliche Lager diesmal als geeinte "Allianz für Schweden" präsentieren und eine realistische Regierungsalternative bieten können. Mit dem ausdrücklichen Bekenntnis zum Wohlfahrtsstaat hatte die Allianz zudem traditionelle Argumente von links für sich vereinnahmt.

Aus der abschließenden TV-Debatte der Parteivorsitzenden am Freitagabend waren die bürgerlichen Parteien, und dabei vor allem Oppositionsführer Reinfeldt, laut Zuschauerumfragen mit einem klaren Sieg hervorgegangen. Sie hatten in der Hauptfrage der Wahl, der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, aber auch in weiteren wichtigen Fragen wie der Gesundheits- und der Schulpolitik punkten können.

Zersplittert

Der geschlossenen Allianz stand in der TV-Debatte ein zersplittertes Regierungslager gegenüber. Während Ministerpräsident Persson den Anspruch auf die Bildung eines ausschließlich sozialdemokratischen Kabinetts erneuerte, hielt Grünen-Sprecher Peter Eriksson an der ultimativen Forderung nach Ministersesseln fest. Die Frage nach der Zusammensetzung einer möglichen neuen Regierung unter Persson blieb damit weiterhin offen.

Trotz des Rückenwinds für die bürgerlichen Herausforderer hatten Wahlforscher vor voreiligen Schlüssen gewarnt und auf Erfahrungen aus früheren Jahren verwiesen: Ein Großteil der Unentschlossenen tendiere demnach letztlich dazu, die alterprobte Alternative der neuen, unsicheren vorzuziehen. So waren die Konservativen bei den Wahlen 2002 fünf Prozentpunkte unter den durchschnittlichen Vorhersagen geblieben.

Mit dem amtlichen Endergebnis ist erst am Mittwoch zu rechnen, nach Auszählung aller im Voraus (so per Briefwahl) abgegebener Stimmen. (DER STANDARD, Printausgabe, 18.9.2006)

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