Konservativer Triumph in Schweden

8. Oktober 2006, 20:40
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Wahlsieger ist die bürgerliche Allianz - Sozialdemokrat Persson kündigt Rücktritt als Regierungs- und Parteichef an

Die bürgerliche Allianz unter ihrem Spitzenkandidaten Fredrik Reinfeldt hat die schwedischen Parlamentswahlen vom Sonntag gewonnen. Die bisher regierenden Sozialdemokraten mussten das schlechteste Ergebnis seit 1914 einstecken.

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Bei den Parlamentswahlen vom Sonntag haben die Schweden für einen Machtwechsel gestimmt. Zum dritten Mal seit 1932 müssen die Sozialdemokraten demnach die Regierungsmacht abgeben. Die Allianz der bürgerlichen Herausforderer unter dem konservativen Oppositionsführer Fredrik Reinfeldt ging aus der Wahl als Sieger hervor.

Mit einem Stimmenanteil von 35,8 Prozent verbuchten die Sozialdemokraten das schlechteste Ergebnis seit 1914. Ministerpräsident Göran Persson kündigte seinen Rücktritt als Regierungschef und als Parteivorsitzender an. "Wir kommen wieder", beteuerte er gleichwohl. "Den Systemwechsel, den die Bürgerlichen planen, werden wir niemals akzeptieren."

Schwedens künftiger Regierungschef heißt aller Wahrscheinlichkeit nach Fredrik Reinfeldt. Die bürgerliche Einigkeit nach jahrzentelanger Zersplitterung und die Konzentration auf die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit seien für den Machtwechsel entscheidend gewesen, sagte Reinfeldt: "Die Allianz hat die Wähler überzeugt. Deshalb haben wir gewonnen."

Erdrutschsieg

Reinfeldts konservative Moderate konnten über einen Erdrutschsieg jubeln: Mit 26,2 Prozent verbesserten sie ihr Wahlergebnis von 2002 um elf Prozentpunkte. Der markante Imagewechsel der Partei mit dem ausdrücklichen Bekenntnis zum Wohlfahrtsstaat hat offenbar neue Wählergruppen angelockt: Nach ersten Analysen sind vor allem Arbeiter und Arbeitslose aus dem sozialdemokratischen Lager zu den Konservativen "übergelaufen". Die Erwerbslosen freilich erwartet nun auch eine Kürzung ihrer Bezüge - mit dieser Ankündigung hatte die Allianz im Wahlkampf nicht hinter dem Berg gehalten.

Die neue bürgerliche Regierung aus Konservativen, Liberalen, Christdemokraten und Zentrumspartei wird voraussichtlich Anfang Oktober antreten. Über die Verteilung der Ministersitze wird noch eifrig spekuliert. Sicher scheint bislang lediglich die Besetzung des Ministerpräsidentensessels. Problematisch ist hingegen insbesondere die Platzierung des liberalen Parteivorsitzenden. Infolge des Skandals um Datenspionage seiner Partei im internen Computernetz der Sozialdemokraten gilt Lars Leijonborg weiterhin als "Wackelkandidat".

Für die ersten hundert Amtstage des neuen Kabinetts stellte Fredrik Reinfeldt ein "umfangreiches Programm" zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Aussicht. In diesem Punkt dürfte die im Wahlkampf massiv zur Schau gestellte bürgerliche Einigkeit am wenigsten gefährdet sein. Potenzielle Streitpunkte für die neue Koa-lition sehen Beobachter aber beispielsweise in Umweltfragen und bei der Entwicklungshilfepolitik.

Markante Wahlerfolge verbuchten im Schatten des bürgerlichen Machtwechsels die rechtsextremistischen Schwedendemokraten. Landesweit verbesserte die fremdenfeindliche Partei ihr Ergebnis von vormals 1,4 auf zwei Prozent. Augenfällig war ihr Vormarsch insbesondere in den Gemeindevertretungen. Vor allem in Südschweden bauten die Schwedendemokraten ihre Position aus; so sind sie in Landskrona mit 22,3 Prozent der Stimmen nunmehr drittgrößte Partei. Die Einwanderungspolitik hatte im Wahlkampf der etablierten Parteien so gut wie keine Rolle gespielt.

Mandat für Habsburg

In den schwedischen Reichstag wird aller Voraussicht nach auch die jüngste Tochter von Otto Habsburg, Walburga Habsburg Douglas, einziehen können. Die in Schweden lebende 47-Jährige kandidierte im Wahlkreis Södermanland für die konservativen Moderaten. (Anne Rentzsch aus Stockholm/DER STANDARD, Printausgabe, 19. September 2006)

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    Das Bekenntnis zum Wohlfahrtsstaat und die Einigkeit im konservativen Lager führte ihn zum Wahlsieg: Moderaten-Chef Fredrik Reinfeldt.

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    Walburga Douglas Habsburg (li.) - hier im Kreise "royaler" Freunde und Verwandter bei einer Taufe im ungarischen Szekesfehervar - zieht in den Reichstag ein.

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