UNO-Sicherheitsrat setzt Burma auf die Agenda

10. Oktober 2006, 13:48
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USA setzen sich erfolgreich gegen China durch - Thema Burma formell auf der Tagesordnung: Regelmäßige Berichte

New York - Der UNO-Sicherheitsrat hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, Burma (Myanmar) auf die Agenda zu setzen und damit die Lage in dem asiatischen Land regelmäßig unter die Lupe zu nehmen. Zehn der 15 Mitgliedstaaten stimmten am Freitag in New York für eine entsprechende Initiative der USA; vier (China, Kongo, Katar und Russland) dagegen. Tansania enthielt sich als einziges Land. Mit dem Votum setzte sich Washington gegen Peking durch.

Die USA hatten auf die Probleme in Burma mit Drogenhandel, Flüchtlingen und Aids sowie auf die Menschenrechtslage hingewiesen und von einer Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der Welt gesprochen. China hatte dagegen gehalten, diese Probleme existierten, seien aber keine Bedrohung für Frieden und Sicherheit.

Regelmäßige Berichte

Wenn der UNO-Sicherheitsrat ein Thema formell auf die Tagesordnung nimmt, muss er sich in regelmäßigen Abständen damit befassen, Berichte veröffentlichen und Debatten führen. Die Entscheidung darüber wird mehrheitlich gefällt; das Vetorecht der fünf ständigen Mitglieder gilt in dem Fall nicht. Der UNO-Sicherheitsrat kann ansonsten jederzeit Debatten zu bestimmten Themen einberufen. (APA)

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