New York - Der UNO-Sicherheitsrat hat sich mehrheitlich
dafür ausgesprochen, Burma (Myanmar) auf die Agenda zu setzen und
damit die Lage in dem asiatischen Land regelmäßig unter die Lupe zu
nehmen. Zehn der 15 Mitgliedstaaten stimmten am Freitag in New York
für eine entsprechende Initiative der USA; vier (China, Kongo, Katar
und Russland) dagegen. Tansania enthielt sich als einziges Land. Mit
dem Votum setzte sich Washington gegen Peking durch.
Die USA hatten auf die Probleme in Burma mit Drogenhandel,
Flüchtlingen und Aids sowie auf die Menschenrechtslage hingewiesen
und von einer Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der Welt
gesprochen. China hatte dagegen gehalten, diese Probleme existierten,
seien aber keine Bedrohung für Frieden und Sicherheit.
Regelmäßige Berichte
Wenn der UNO-Sicherheitsrat ein Thema formell auf die Tagesordnung
nimmt, muss er sich in regelmäßigen Abständen damit befassen,
Berichte veröffentlichen und Debatten führen. Die Entscheidung
darüber wird mehrheitlich gefällt; das Vetorecht der fünf ständigen
Mitglieder gilt in dem Fall nicht. Der UNO-Sicherheitsrat kann
ansonsten jederzeit Debatten zu bestimmten Themen einberufen. (APA)