China verteidigt Zensurerlass

2. Oktober 2006, 11:28
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Kein "übermäßiges Monopol" für Nachrichtenagentur Xinhua

China hat seinen Zensurerlass und die alleinige Kontrolle des Vertriebs von Nachrichten aus dem Ausland durch die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua verteidigt. "Der Wettbewerb wird damit nicht ausgeschlossen", wies der Vizeminister für Presse- und Publikationen, Liu Binjie, am Donnerstag in Peking die Kritik an der "Monopolisierung" als "Missverständnisse" zurück.

"Im Zuge der Umsetzung dieser Vorschriften wird Chinas Regierung auf jeden Fall gleichen Wettbewerbsbedingungen große Aufmerksamkeit schenken und verhindern, dass es ein übermäßiges Monopol und einen Ausschluss vom Wettbewerb gibt." Die Staatsagentur selbst beteuerte, "keine wirtschaftlichen Vorteile" aus ihrer Rolle ziehen zu wollen.

Nach den neuen Vorschriften dürfen sich chinesische Medien nicht mehr direkt um Informationen aus dem Ausland bemühen, sondern müssen sich dafür an Xinhua wenden. Ausländische Nachrichtenagenturen müssen sich künftig selbst zensieren und dürfen selbst keine Kunden mehr in China anwerben, sondern müssen dafür über die Staatsagentur gehen. Verboten sind etwa Informationen, "die die staatliche Sicherheit, das Ansehen und die Interessen Chinas gefährden". (APA/dpa)

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