BZÖ-Quereinsteiger und Hypo-Aufsichtsrat Schalle will AMS langfristig privatisieren

5. Oktober 2006, 18:40
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"Berufsfindungsjahr" für Jugendliche - Ministerposten "reizvoll" - Hypo Alpe-Adria-Bank-Affäre "Schuss vor den Bug"

Wien - BZÖ-Quereinsteiger und Ex-Billa-Chef Veit Schalle schwebt eine Privatisierung des Arbeitsmarktservices (AMS) vor. "Es wird wahnsinnig viel Geld versenkt", bezog sich der Bundeslistenzweite im Gespräch mit der APA auf die derzeitigen Strukturen. Für die AMS-Mitarbeiter kann er sich vorstellen, diese geringer zu bezahlen, jedoch Erfolgsprämien bei gelungenen Vermittlungen in Aussicht zu stellen.

Langfristig soll die Privatisierung erfolgen, zuerst gelte es, Staat und privat gleichzustellen. Zu den Ausgaben bemerkte Schalle, dass jährlich etwa 250 Mio. Euro nur in die Verwaltung fließen würden. Kritik gab es auch an manchen Arbeitslosen, die sich gegen eine Vermittlung stellten, Schalle verlangt hier Konsequenzen, "wenn man merkt, er macht das zum System". Die Jungendarbeitslosigkeit will Schalle unter anderem mit einem "Berufsfindungsjahr" anstelle des Polytechnikums bekämpfen, "viele wissen nicht, was sie machen sollen". Langzeitarbeitslose könnten hingegen - freiwillig und mit finanziellem Bonus - für Sozialdienste eingespannt werden, dort etwa, wo es an Zivildienern mangelt.

Die Chancen für das BZÖ, in den Nationalrat einzuziehen, sieht Schalle intakt: "Es sieht gut aus", meinte er. Erst dann will er über einen eventuellen Ministerposten, der durchaus "reizvoll" wäre, nachdenken, "ich will damit noch nicht liebäugeln, wir müssen erst einmal unsere Hausaufgaben machen". Die habe das BZÖ in der Regierung durchaus gemacht, "wir haben viele Themen durchgesetzt und umgesetzt", so Schalle. Einen Wunsch-Koalitionspartner gibt es für ihn nicht, "ich bin eigentlich offen". Dass er nun für die Orangen kandidiert, stehe erst seit ca. einem Monat fest, vorausgegangen waren Gespräche mit BZÖ-Chef Peter Westenthaler und dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider.

Aufsichtsrat der Hypo Alpe-Adria

Schalle, der auch im Aufsichtsrat der Kärntner Hypo Alpe-Adria-Bank (HAAB) sitzt, sieht deren Bilanzaffäre als "Schuss vor den Bug". So etwas könne durchaus passieren, "wenn ein Unternehmen so stark expandiert und das Kontrollsystem nicht mitwächst", meint er. Den Wechsel von Hypo Alpe-Adria-Chef Wolfgang Kulterer vom Vorstand in den Aufsichtsrat sieht Schalle als Vorteil, dieser habe nun mehr Spielraum. Gelernt habe man in jedem Fall aus der Affäre, im Gegensatz zur BAWAG sei dafür lediglich ein Mitarbeiter verantwortlich "anstelle eines ganzen Netzwerkes".

Beim Thema Ladenöffnungszeiten differenzierte Schalle: "Wenn man einen ersten Schritt auf 75 Stunden macht, reicht das vollauf", meint er, eine Ausweitung der Geschäftszeiten in Tourismusregionen liege in der Verantwortung der Bundesländer. "Das ist eine Möglichkeit, die jeder Landeshauptmann hat." Gefahr für die Mitarbeiter sieht der Ex-Billa-Chef keine, Notwendigkeit für eine 24-Stunden-Öffnung von Geschäften Liberalisierung wie in den Reformländern sieht Schalle keine: "Da ist ab acht Uhr nichts mehr los."

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    Veit Schalle.

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