Neun Parteien haben Bundeslisten eingereicht

1. Oktober 2006, 17:38
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Liste Stark, SAU und SLP nicht

Wien - Neun der zwölf bei der Nationalratswahl antretenden Parteien haben Bundeslisten eingereicht - und zwar die sieben österreichweit kandidierenden ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, BZÖ, KPÖ und Liste Martin sowie die in einzelnen Ländern antretenden NFÖ und IVE. Denn mit der bundesweiten Kandidatur haben die Bundeswahlvorschläge nichts zu tun. Ihre Funktion ist ausschließlich, Parteien die Teilnahme am dritten Mandats-Ermittlungsverfahren auf Bundesebene zu ermöglichen.

Die Liste "EU-Austritt - Neutrales Freies Österreich" (NFÖ) tritt in fünf Ländern (Kärnten, Salzburg, Tirol, Vorarlberg, Wien) an, die "IVE INITIATIVE 2000" nur im Burgenland. Drei Gruppierungen haben auf einen Bundeswahlvorschlag verzichtet: "Sicher - Absolut - Unabhängig" (SAU) und die Liste Stark, die in Kärnten antreten, und die Sozialistische LinksPartei (SLP), die in Wien kandidiert.

Sie werden auf keinen Fall am dritten Ermittlungsverfahren teilnehmen, in dem in einem bundesweiten Ausgleich die in den Regionalwahlkreisen und Ländern noch nicht "verbrauchten" Mandate verteilt werden. Allerdings müssen Parteien dafür auch entweder bundesweit vier Prozent oder ein Direktmandat in einem Wahlkreis geschafft haben - was bei den nicht in allen neun Ländern antretenden Parteien äußerst unwahrscheinlich ist.

Drittes Ermittlungsverfahren

Die im dritten Ermittlungsverfahren auf die Parteien verteilten Mandate werden dann mit den Kandidaten der Bundeslisten besetzt. Bei der Wahl 2002 bekamen ÖVP und SPÖ je sieben, die Grünen fünf und die FPÖ drei Bundes-Mandate. Aber auch weiter unten gereihte Kandidaten haben Chancen auf ein Mandat. Denn häufig scheinen Bundeskandidaten auch auf anderen Listen auf - und entscheiden sich dann für das Direkt- oder Landesmandat. Und im Fall einer Regierungsbeteiligung der Partei bekommen häufig Bundeslisten-Kandidaten Regierungsämter.

Die Bundeswahlvorschläge werden nun von der Bundeswahlbehörde im Innenministerium geprüft - ob Kandidaten in zwei Ländern doppelt aufscheinen und ob alle Genannten das passive Wahlrecht haben. Am Donnerstag werden sie abgeschlossen und schon am Freitag im Amtsblatt der Wiener Zeitung veröffentlicht. Auf der Homepage des Innenministeriums - http://www.bmi.gv.at/wahlen - kann man unter "Nationalratswahlen" schon jetzt alle Landes- und Wahlkreislisten und ab nächster Woche die Bundeslisten finden. (APA)

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