Internet-Seiten von Rechtsextremisten sprunghaft angestiegen

25. Juni 2000, 11:14

Neonazi-Homepages in drei Jahren verzehnfacht

Die Internet-Auftritte von Rechtsextremisten sind nach Angaben des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz sprunghaft angestiegen. Die Zahl rechtsextremer Homepages habe sich innerhalb von drei Jahren auf 330 verzehnfacht - allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres seien 140 Homepages dazugekommen, erklärte eine Sprecherin des Amtes. Sie bestätigte damit einen Bericht der "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung".

Nach Angaben von Verfassungsschutz-Chef Heinz Fromm werden die Inhalte der rechtsextremistischen Internet-Seiten immer aggressiver. Es werde offen zu Rassenhass angestachelt, die Anwendung von Gewalt werde propagiert und es fänden sich sogar detaillierte Anleitungen zum Bombenbasteln. Erstmals hätten Extremisten im vergangenen Jahr "schwarze Listen" politischer Gegner und Mordaufrufe ins Internet gestellt.

Schwierige Strafverfolgung

Zwar gelinge es immer wieder, die Urheber Gewalt propagierender oder volksverhetzender Seiten zu identifizieren. Doch werde die Strafverfolgung dadurch erschwert, dass die Extremisten ihre Homepages häufig über Provider eines fremden Landes einstellten, in dem zum Beispiel Volksverhetzung nicht geahndet werde. So sei etwa ein Mordaufruf auf einem ausländischen Server nur zögernd und erst nach mehrfacher Intervention deutscher Stellen gelöscht worden. Eine wirksame Bekämpfung des Rechtsextremismus im Internet sei deshalb nur möglich, wenn es zu internationalen Lösungen komme, sagte Fromm.

Eine Broschüre über die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes wird an diesem Montag in das Internet gestellt (www.verfassungsschutz.de). An diesem Tag veranstaltet auch die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung eine internationale Konferenz zum Thema "Verbreitung von Hass im Internet, an der unter anderen der deutsche Bundespräsident Johannes Rau, Justizministerin Herta Däubler-Gmelin und EU-Kommissär Antonio Vitorino teilnehmen. (APA/dpa)

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