Sieben verschiedene Stimmzettel

1. Oktober 2006, 17:31
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Wahlkarten werden nächste Woche versandt - Bis zu 12 Parteien müssen auf den Zettel

Wien - Die Vorbereitungen für die Nationalratswahl sind einen großen Schritt weiter: Die Stimmzettel sind gedruckt, nächste Woche können die Gemeinden mit dem Versand der Wahlkarten beginnen. So viele unterschiedliche Stimmzettel wie heuer gab es schon lange nicht mehr bei einer Nationalratswahl: Sieben verschiedene Varianten kommen am 1. Oktober zum Einsatz.

Gleich sind die Stimmzettel nur in Oberösterreich und der Steiermark sowie in Salzburg und Vorarlberg. Der Grund für die vielen Varianten sind nicht nur die vielen kandidierenden Listen sondern auch, dass teilweise die selben Kandidaten unterschiedlich gereiht sind.

12 wahlwerbende Parteien

Sieben Parteien - ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, BZÖ, KPÖ und Liste Martin (MARTIN) - kandidieren bundesweit. Die Liste "EU-Austritt - Neutrales Freies Österreich" (NFÖ) tritt in fünf Ländern (Kärnten, Salzburg, Tirol, Vorarlberg, Wien) an, die IVE INITIATIVE 2000 im Burgenland, "Sicher - Absolut - Unabhängig" (SAU) und die Liste Stark in Kärnten und die Sozialistische LinksPartei (SLP) in Wien. Das ist fast ein Rekord. Nur ein Mal in der Zweiten Republik, im Jahr 1994, gab es um eine wahlwerbende Gruppierung mehr, also 13.

In Niederösterreich kandidieren zwar die selben Listen wie in Oberösterreich und der Steiermark - ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ, BZÖ und die Liste Martin -, sie sind aber unterschiedlich gereiht. Das liegt daran, dass Parteien, die nicht bei der Wahl 2002 ins Parlament kamen, nach dem Zeitpunkt der Einreichung der Landeswahlvorschläge gereiht werden.

Landeswahlbehörden zuständig

In Druck gehen konnten die Stimmzettel Ende vergangener Woche, als die Entscheidung getroffen war, dass die FPÖ - und nicht das BZÖ - den dritten Listenplatz bekommt und dass sich das BZÖ am Stimmzettel "Die Freiheitlichen - Liste Westenthaler - BZÖ" nennen darf.

Für die Herstellung der Stimmzettel sind die Landeswahlbehörden zuständig. Das Innenministerium hat den Landeswahlbehörden 7,380.000 blaue Kuverts im Format A5 und 856.000 Kuverts und Infoblätter für die Wahlkarten zur Verfügung gestellt.

Die Unterlagen für die Wahl machen einen guten Teil der Kosten der öffentlichen Hand für die Wahlen aus - die sich gemeinsam mit den Personalkosten auf zwischen zehn und elf Millionen Euro belaufen. Die Druckkosten berappt der Bund. Gemeinsam mit dem Kostenersatz an die Kommunen belaufen sich die Kosten für den Bund auf rund vier Mio. Euro. (APA)

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