334.000 ErstwählerInnen heftig umworben

1. Oktober 2006, 17:30
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69.000 Jugendliche profitieren von Stichtags-Verschiebung - Wahlalter unverändert 18 Jahre

Wien - Im Wahlkampf für die Nationalratswahl am 1. Oktober heftig umworben werden die rund 334.000 ErstwählerInnen. Sie könnten theoretisch einer Partei zum Einzug in den Nationalrat verhelfen - machen sie doch sogar mehr als fünf Prozent der Wahlberechtigten aus. Die Parteien versuchen, mit "Events" und "Blogs" Jugendkultur-gerecht zu agieren, bevorzugtes Kommunikationsmedium ist natürlich das Internet. Die ÖVP veranstaltet heute, Dienstag, Abend sogar eine "Jugendwahlkampfauftakt".

Stichtag verschoben

Erstmals bei dieser Wahl ihre Stimme abgeben können alle Jugendlichen, die zwischen dem 1. Jänner 2002 und dem heurigen Wahltag 1. Oktober 2006 ihren 18. Geburtstag hatten oder haben. Mit einer Wahlrechtsänderung wurde 2003 noch eine Lücke geschlossen, die bei der vorigen Wahl dazu führte, dass rund 70.000 Volljährige nicht wählen durften: Der Stichtag für das Wahlalter wurde vom 1. Jänner des Wahljahres auf den Wahltag verschoben. Davon profitieren heuer rund 69.000 Jugendliche, die zwischen dem 1. Jänner und dem 1. Oktober 18 Jahre alt wurden bzw. werden.

Seit 1978 Wahlalter 18

Das Wahlalter 18 Jahre gilt seit 1978. SPÖ und Grüne, aber auch Jugendvertretungen - wir vor Kurzem die Bundesjugendvertretung - verlangen seit Jahren die Absenkung auf 16 Jahre. Aber sie scheiterten mit einigen Anträgen im Nationalrat vor allem am strikten Nein der ÖVP. Für das BZÖ hat Ministerin Ursula Haubner im Frühjahr beim EU-Jugendministertreffen klar gestellt, dass 16 Jahre nur auf Landes- und Kommunalebene in Frage komme.

Zumindest auf der untersten, der Kommunalebene, ist Wählen ab 16 mittlerweile schon in der Mehrheit der Bundesländer - Burgenland, Kärnten Salzburg, Steiermark und Wien - möglich. Auf Landesebene gilt es erst in den drei roten Ländern Burgenland, Salzburg und Wien.

Studien: Keine Politikverdrossenheit

Argumenten, die Jugendlichen seien politikverdrossen und würden ihr Wahlrecht nicht ausüben, widersprechen so manche Studien: So untersuchte das SORA-Institut nach der Wien-Wahl 2005 - wo erstmals 16-Jährige wahlberechtigt waren - die Gruppe der 16- bis 18-Jährigen. Und kam zu dem Schluss, dass "der Begriff der Politikverdrossenheit auf Jugendliche nicht anzuwenden ist". Denn die Wahlbeteiligung dieser Jugendlichen lag nur knapp unter dem Gesamtschnitt.

Passives Wahlalter

Nichts geworden ist auch aus einem Vorschlag der SPÖ, das passive Wahlalter - also das Mindestalter für eine Kandidatur - für der Nationalrat von 19 auf 18 Jahre hinunterzusetzen. Er wurde im Jänner 2004 zwar durchaus mit Sympathie, auch seitens der ÖVP, aufgenommen. Aber auch für den nächsten Nationalrat darf nur kandidieren, wer spätestens am Wahltag 19 Jahre alt wird. Nach kurzer Diskussion in der Versenkung verschwand der Wunsch des ÖVP-Familienbundes nach einem "Kinderwahlrecht" - das freilich die Eltern stellvertretend ausüben sollten. (APA)

  • 334.000 ErstwählerInnen gibt es theoretisch am 1. Oktober
    foto: ots/oebb

    334.000 ErstwählerInnen gibt es theoretisch am 1. Oktober

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