Auslandsösterreicher können noch in die Wählerevidenz

1. Oktober 2006, 17:28
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Hotline im Innenministerium

Wien - Auslandsösterreicher, die bei der Nationalratswahl am 1. Oktober ihre Stimme abgeben wollen, müssen eine wichtige Voraussetzung erfüllen: Sie müssen in die Auslands-Wählerevidenz eingetragen sein. Anträge für die Aufnahme in die Wählerevidenz müssen bis 31. August bei der zuständigen Gemeinde eingelangt sein - per Post, über die österreichische Vertretungsbehörde oder auch elektronisch.

Das Innenministerium hat in Zusammenarbeit mit dem Außenministerium die Möglichkeit geschaffen, den Antrag über Internet abzurufen und auch auszufüllen, berichtete Innenministerin Liese Prokop (V) Montag in einer Pressekonferenz. Außerdem wurde eine - rund um die Uhr mit Experten besetzte - Hotline mit der Wiener Telefonnummer 53126/2080 eingerichtet.

Evidenz seit 1990

So mancher Auslands-Österreicher könnte mittlerweile wieder aus der Auslands-Evidenz rausgefallen sein. Denn das Wahlrecht für Auslandsösterreicher gilt bereits seit 1990 und in der Wählerevidenz bleiben Österreicher mit Wohnsitz im Ausland nur für zehn Jahre, betonte der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein.

Laut gesetzlicher Bestimmung ist zwar nur der wahlberechtigt, wer am Stichtag - das war der 1. August - in einer Wählerevidenz eingetragen ist. Zur Korrektur nicht zutreffender Einträge in den Wählerevidenzen - auch denen für die Inländer - gibt es aber bei jeder Wahl ein Reklamationsverfahren. Dafür werden im Inland die Wählerevidenzen aufgelegt - und zwar bis zum 31. August. Danach wird über die Einsprüche entschieden und am 18. September werden die Wählerverzeichnisse abgeschlossen. (APA)

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