Verkehrsministerium will Verordnung sehen

5. Oktober 2006, 12:29
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Anschober ein "Don Quijote" gegen Feinstaub

In einer Reaktion auf das weitere Rechtsgutachten hat der Sprecher von Verkehrsminister Hubert Gorbach, Martin Standl, den oberösterreichischen Umweltlandesrat Rudi Anschoberaufgefordert, lieber die Verordnung an das Ministerium zu schicken, bevor er Rechtsgutachten vorlege. Die Verordnung sei nämlich noch nicht in Wien "gelandet." Sie werde unmittelbar nach ihrem Eintreffen dem Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt übermittelt.

Standl bezeichnete Anschober als "Don Quijote" im Kampf gegen Feinstaub. Dieser werde allerdings nur zu 13,7 Prozent vom Verkehr verursacht. Dabei habe der Lkw-Verkehr einen Anteil von drei Viertel. Das von Anschober initiierte Tempo 100, das nur die Pkw betreffe, sei daher eine "Nullmaßnahme" und verärgere nur die Pkw-Fahrer. Auf den Hinweis, dass das Tempolimit wegen der Grenzwertüberschreitungen bei Stickstoffdioxid erfolgt sei, stellte Standl fest, hier sei die Situation ähnlich. Es gebe andere Maßnahmen, etwa Kontrollen sowie Verkehrsbeeinflussungsanlagen, mit deren Hilfe die Lkw im wahrsten Sinne des Wortes "aus dem Verkehr gezogen" werden könnten. (APA)

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