Pflege: Schlagabtausch zwischen Bartenstein und Pröll

21. August 2006, 13:12
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Arbeitsminister korrigiert Landeshauptmann: "Quote, die es nicht gibt, kann nicht erhöht werden" - "Politisch auf einer Linie"

Wien - Einen kleinen Schlagabtausch in Sachen Pflege haben sich Arbeitsminister Martin Bartenstein (V) und sein Parteikollege Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll geliefert. Bartenstein wies am Mittwoch Prölls Forderung, im Pflegebereich das Kontingent für ausländische Pflegekräfte zu erhöhen, als nicht umsetzbar zurück. Denn für Beschäftigte aus den neuen EU-Mitgliedsländern gebe es seit Mai 2004 keine Quote für den Aufenthalt in Österreich mehr. Daher könne es auch keine Sonderquote geben, sagte Bartenstein der "Presse" (Donnerstagsausgabe).

"Politisch" einer Meinung

"Politisch bin ich mit dem Landeshauptmann auf einer Linie; es muss leichter werden, slowakische oder böhmische Pflegerinnen legal ins Land zu holen. Aber eine Quote, die es nicht gibt, kann man nicht erhöhen", so der Wirtschaftsminister auch im "Kurier" (Donnerstagsausgabe). Pröll hatte am Vortag Bartensteins Appell an die Behörden, für eine gewisse Zeit von Strafen bei illegaler Beschäftigung im Pflegebereich abzusehen und nur Ermahnungen auszusprechen, kritisiert. Es sei "oberflächlich zu sagen, illegale Pflege verstößt zwar gegen Gesetze, aber wir drücken halt ein Auge zu und sagen einfach, die Behörden sollen niemanden bestrafen", so Pröll. (APA)

  • Pröll vs. Bartenstein
    foto: standard/regine hendrich

    Pröll vs. Bartenstein

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