FPÖ wirft BZÖ "Datenklau" vor

1. Oktober 2006, 21:22
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Martin sucht "verlässliche Kandidaten"

Martin sucht "verlässliche Kandidaten"

Hans-Peter Martin hat es fast geschafft: In sechs Bundesländern hatte er am Mittwoch die notwendigen Unterstützungserklärungen beisammen. Nach Vorarlberg, Tirol, Salzburg und Oberösterreich hat Martin nun auch in der Steiermark und in Kärnten genügend Stimmen bekommen. Bis 25. August haben "Liste Martin" und KPÖ noch Zeit, die für die Wahl notwendigen 2600 Unterstützungserklärungen zu sammeln, die FPÖ war schon am Dienstag mit dem Sammeln fertig. Spätestens Ende August möchte Martin "verlässliche Kandidaten" für seine Liste für "Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit" vorstellen. Über konkrete Namen schweigt er sich jedoch vorerst aus. (APA)

Wahlbehörden-Streit prolongiert

Der Streit zwischen FPÖ und BZÖ um einen Beisitzer in der Bundeswahlbehörde wird sich auch in den nächsten Tagen weiter fortsetzen: "Die Regierung muss bis spätestens Dienstag entscheiden, ich rechne damit, dass sie spätestens am Montag entscheidet", sagt Robert Stein, der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium. Grund für den Streit: Je nachdem, ob die FPÖ oder das BZÖ in der Bundeswahlbehörde vertreten sein wird, könnte auch die Reihung der Listenplätze indirekt mitbestimmt werden. Diesbezüglich bestehen sowohl BZÖ als auch FPÖ weiterhin auf den dritten Platz. "Das ist klarerweise nicht völlig losgelöst voneinander zu sehen, aber das sind zwei paar Schuhe", wies Stein diesbezüglich darauf hin. (APA)

FPÖ wirft BZÖ "Datenklau" vor

"Das ist ganz einfacher Datenklau, der da betrieben wurde", schimpfte der burgenländische FPÖ-Landesgeschäftführer Siegfried Zeltner am Mittwoch in Richtung BZÖ. Der Grund: Ein von BZÖ-Obmann Peter Westenthaler unterzeichneter Wahlwerbe-Brief an FPÖ-Mitglieder im Burgenland. Grund genug für die FPÖ anzunehmen, dass das BZÖ "Datenklau" betrieben habe. "Beweise" glaubt die FPÖ auch vorlegen zu können: Fehler bei den Anschriften zeigten, dass es sich um von der FPÖ archivierte Adressen handle, sagte Zeltner. Neben dem "Datenklau" scheint jedoch auch der Inhalt des Briefes die Gemüter in der FPÖ zu erhitzen: Bezeichnungen wie "freiheitliches Lager" und "freiheitliche Werte" dominieren den BZÖ-Brief. (APA)

Kampf um Wiener Arbeiterbezirke

In Wien-Süd werden einander FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache und BZÖ-Chef Peter Westenthaler bei der kommenden Nationalratswahl ein direktes Duell liefern: Beide treten als Spitzenkandidaten im Wahlkreis Wien-Süd - und damit in den Arbeiterbezirken Favoriten, Meidling und Simmering - an. Bei der letzten Nationalratswahl hat die FPÖ in Wien mit nur 7,96 Prozent der Stimmen kein Grundmandat erstritten. Bei der Gemeinderatswahl 2005 schaffte Strache dagegen mit 14,83 Prozent Platz 3. Die Büroleiterin des Dritten Nationalratspräsidenten Thomas Prinzhorn, Barbara Kappel, die für die FPÖ kandidieren wollte, hat wieder zurückgezogen. (APA)

Umfrage: ÖVP liegt stabil vor SPÖ

Die ÖVP würde, wären am kommenden Sonntag Nationalratswahlen, diese klar gewinnen: Laut einer Umfrage von "market" für News würde die Kanzlerpartei 40 Prozent Wählerzustimmung erhalten, die SPÖ nur 36 Prozent (n = 500). An dritter Position, bei 11 Prozent, rangieren die Grünen, an vierter Stelle hält die FPÖ mit sieben Prozent. Auch Hans-Peter Martin schafft den Einzug in den Nationalrat mit knappen vier Prozent. Nur das BZÖ hat, laut "market", das Nachsehen: Es liegt bei drei Prozent und würde den Einzug ins Parlament nicht schaffen. (APA, DER STANDARD, Print, 17.8.2006)

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