Der lange Weg zur ORF-Wahl

9. Oktober 2006, 16:55
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Mit der Wahl des ORF-Generaldirektors erreichte das Tauziehen um den öffentlich-rechtlichen Sender Donnerstag seinen Höhepunkt. Die Auseinandersetzung um den ORF dauert inzwischen über ein Jahr. Nachfolgend eine Chronologie des langen Marsches zur ORF-Wahl:

26. August 2004: Bereits zur Halbzeit ihrer Funktionsperiode kündigt ORF-Generaldirektorin Monika Lindner an, bei der nächsten ORF-Wahl - voraussichtlich 2006 - wieder antreten zu wollen.

14. Mai 2005: Eine Rede an die Nation, die Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) anlässlich des Staatsvertragsjubiläums auf beiden ORF-TV-Kanälen hält, führt zu einem Polit-Wirbel. SPÖ, Grüne und auch das BZÖ kritisieren das Vorgehen des öffentlich-rechtlichen Senders. BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch ortet im ORF "bei einigen Persönlichkeiten eine gewisse Affinität zu einer bestimmten Partei". Auch die ORF-Redakteure wenden sich gegen die eigene Führung und sprechen von einer "fatalen Fehlentscheidung". VP-Mediensprecher Wilhelm Molterer sieht Oppositionsdruck auf den ORF und erinnert an frühere SPÖ-Interventionen. ORF-Chefin Lindner betont, dass die Ansprache des Kanzlers wie eine zuvor erfolgte des Bundespräsidenten auf "Anregungen" von außen zu Stande gekommen sei. Sie habe beiden stattgegeben, um "wichtigen Anlässen gerecht zu werden".

23. Mai 2005: Der ORF-Betriebsrat Fernsehen-Programm übt in einem "Offenen Brief" an ORF-Generaldirektorin Lindner, die ORF-Direktoren und Stiftungsräte heftige Kritik an den Arbeitsverhältnissen im öffentlich-rechtlichen Sender. Von "Führungsschwächen, Managementdefiziten und Kommunikationsproblemen" ist darin die Rede. Lindner weist die Vorwürfe entschieden zurück und spricht von einem "Stil der pauschalen Verunglimpfung". Auch "öffentliche Kritik von verschiedener Seite" am ORF-Chefredakteur Werner Mück weist Lindner in der Folge zurück. Mück habe wie bisher ihr volles Vertrauen.

5. Juni 2005: ÖVP-Klubobmann und -Mediensprecher Wilhelm Molterer legt sich auf Monika Lindner als ORF-Chefin fest. Die Wahl des ORF-Generaldirektors findet zwar erst in über einem Jahr statt, Molterer konzediert Lindner aber eine "exzellente Performance". Einer zweiten Amtszeit stehe demnach nichts im Weg. "Ich habe sehr viel Sympathie für die Ankündigung der Frau Generaldirektor, auch in Zukunft führende Verantwortung im ORF zu tragen", sagt Molterer. Die Opposition sieht darin eine "ungenierte Einflussnahme" der ÖVP auf die ORF-Personalpolitik.

21. Juni 2005: ORF-Generaldirektorin Lindner geht davon aus, dass 2007 die nächste Erhöhung der ORF-Gebühren kommen muss. Zur möglichen Höhe - zuletzt stiegen die Programmentgelte 2004 um 8,3 Prozent - machte Lindner keine Angaben. Darüber hinaus kündigte die ORF-Chefin weitere Einsparungen (aber "keine Blutströme") an.

15. Juli 2005: Der Einstieg der Raiffeisen-Medienholding Medicur bei der ORF-Sendetechniktochter ORS wird perfekt. Die Medicur übernimmt 40 Prozent an der ORS. Der ORF-Stiftungsrat hatte die exklusiven Verhandlungen mit der Raiffeisen-Tochter zuvor abgesegnet.

20. Juli 2005: BZÖ-Chef Jörg Haider stellt der ORF-Führung ein negatives Zeugnis aus. Die Ergebnisse des öffentlich-rechtlichen Senders seien punkto Angebot, Quoten und Finanzen schlecht wie nie. Vor der Wahl des ORF-Generaldirektors im Spätsommer 2006 seien deshalb Gespräche über eine ORF-Refom "zwingend notwendig". Haider überlegt ein ORF-Volksbegehren. ORF-Chefin Lindner verweist auf den gesetzlichen Programmauftrag des ORF.

11. November 2005: Walter Seledec, Zentraler Chefredakteur im ORF, sorgt für Turbulenzen. Seledec unterzeichnet erst eine Parte der FPÖ für deren früheren Parteichef Friedrich Peter, dann nimmt er an einer Kranzniederlegung am Grab des NS-Fliegers Walter Nowotny teil. Die Aufregung ist enorm. Lindner erteilt einen "scharfen Dienstverweis", beurlaubt den Zentralen Chefredakteur und setzt eine interne Kommission zwecks Prüfung der Vorfälle ein. Diese sieht in der Folge keinen Entlassungsgrund. Die Geschäftsführung könnte "allenfalls" die Organisationsstruktur der Zentralen Chefredaktion "überdenken", hieß es. Seledec solle "nicht mehr für bestimmte sensible Aufgaben" hinzugezogen werden, so ein weiterer Vorschlag.

7. Dezember 2005: Bei der Direktwahl der sechs Publikumsräte durch die ORF-Teilnehmer setzen sich ausschließlich von der SPÖ unterstützte Kandidaten durch. Eine Niederlage für die ÖVP, da drei der direkt gewählten Publikumsräte in den 35-köpfigen Stiftungsrat entsandt werden, der die Wahl der ORF-Führung vornimmt. Der von der ÖVP angepeilte Weg zur absoluten Mehrheit im obersten ORF-Aufsichtsgremium scheint damit verstellt.

29. Dezember 2005: VP-Klubchef Molterer zeigt einmal mehr Sympathien für ORF-Chefin Lindner. "Wenn die Frau Generaldirektor Lindner sich wieder bewirbt, hat sie gute Argumente auf ihrer Seite. Das ist aber nichts Neues." Mit dem Ausgang der Publikumsratswahl zeigt sich Molterer unzufrieden. Generell fordert der VP-Mediensprecher eine Effizienz-Steigerung vom ORF. SPÖ-Mediensprecher Josef Cap gibt indes der ÖVP Schuld für die sinkende Effizienz des ORF. Im Zusammenhang mit der bevorstehenden Generaldirektorenwahl will die SPÖ noch nicht über Personen diskutieren.

3. Februar 2006: SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer schließt eine Unterstützung Monika Lindners bei der ORF-Wahl dezidiert aus. Die ÖVP könne nicht auf die großkoalitionäre Unterstützung der SPÖ hoffen, so Gusenbauer. Die ÖVP versuche den Zustand des "ÖVP-Parteifernsehens" zu "zementieren". Lindner kündigt unterdessen bei einer Sitzung des ORF-Publikumsrats die Neuausschreibung der Leitung des ORF-Büros in China an. Der Hörfunkjournalist Helmut Opletal sollte ursprünglich China-Korrespondent werden, was auch schon öffentlich kommuniziert wurde. Danach gab es ORF-interne Querschüsse, woraufhin Opletal seine Bewerbung wieder zurück zog. Die Causa Opletal wird später auch im Bericht der ORF-Evaluierungsgruppe ein Rolle spielen und für Diskussionen sorgen.

15. Februar 2006: Rund um den Küniglberg macht sich erstmals ein "Regenbogen" bemerkbar. Das BZÖ kann sich vorstellen, bei der Wahl des ORF-Generaldirektors einen SPÖ-Kandidaten zu wählen. Lindner sei nicht "Wunschkandidatin", weshalb man sich nach Alternativen umsehe. In Frage käme etwa der Kaufmännische ORF-Direktor Alexander Wrabetz, so BZÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch.

16. Februar 2006: Mit der Bestellung der neun Regierungs-Stiftungsräte ist das oberste ORF-Aufsichtsgremium, das die Wahl der ORF-Führung vornimmt, komplett. Nichts wird es dabei aus einer absoluten Mehrheit für die ÖVP. Die Volkspartei kommt auf 15 von 35 Stimmen, die SPÖ auf elf, das BZÖ auf fünf, die FPÖ und die Grünen auf je einen, zwei Stiftungsräte gelten als unabhängig. Rund um die Bestellung soll Vizekanzler Gorbach (BZÖ) Kanzler Schüssel (ÖVP) die Unterstützung von Lindner und Mück bei der ORF-Wahl zugesagt haben.

20. Februar 2006: Wieder sorgt ein Auftritt von Kanzler Schüssel im Fernsehen für Aufregung. Im abendlichen Olympia-Magazin des ORF Sports nimmt Schüssel gegen Doping Stellung und lobt die Leistungen der österreichischen Sportler als "in Summe sensationell". Die Opposition schäumt.

3. März 2006: "Man merkt, dass ein doppeltes Wahljahr ist", heißt es beim Heurigen des Zeitungsverbandes. Bundeskanzler und VP-Chef Wolfgang Schüssel, Kärntens Landeshauptmann und BZÖ-Aushängeschild Jörg Haider, ORF-Chefin Monika Lindner und ORF-Chefredakteur Werner Mück plaudern bei Wein und Wasser. Auguren sehen ein Signal, wie die ORF-Weichen gestellt sind.

9. März 2006: Volle Unterstützung für die Wiederwahl von ORF-Chefin Lindner signalisiert Zentralbetriebsratsvorsitzender und Stiftungsrat Heinz Fiedler. Der Christgewerkschafter gilt als Königsmacher und "Schutzengel" Lindners und zählt zu den Machtfaktoren im ORF.

10. März 2006: ORF-Stiftungsrat Kurt Bergmann spricht sich für die Wieder-Installierung eines ORF-Generalsekretärs aus. Der Leiter des VP-"Freundeskreises" hält diese Funktion für "äußerst sinnvoll". Dies führt zu ersten Spekulationen über mögliche Kandidaten. Im Gespräch sind die frühere ORF-Marketingchefin Sissy Mayerhoffer und Heidi Glück, Pressesprecherin von Wolfgang Schüssel. Glück dementiert umgehend, das BZÖ reagiert verärgert und fürchtet eine weitere Einfärbung des ORF.

23. März 2006: Der ORF präsentiert die beste Bilanz seiner Geschichte. Dank des Raiffeisen-Einstiegs bei der ORF-Sendetechnik erzielen Monika Lindner und Alexander Wrabetz einen operativen Gewinn von 51,7 Millionen Euro.

2. April 2006: Für Jörg Haider ist bei der Wahl des ORF-Generaldirektors das Team entscheidend. Chefredakteur Mück kann sich Haider "im Zweifelsfall" als Informationsdirektor vorstellen.

14. April 2006: Grünen-Chef Alexander Van der Bellen übt scharfe Kritik am ORF und an der ÖVP-Medienpolitik. Das ORF-Programm sei fad, die Unabhängigkeit des ORF gefährdet.

27. April 2006: BZÖ-Stiftungsrat Walter Meischberger hält die ORF-Führung für "sehr ideen- und visionslos". In der ORF-Geschäftsführung einiges zu ändern, könne dem Sender nur gut tun. "Da fängt man am besten beim Kopf an", so Meischberger.

15. April 2006: Monika Lindner sorgt mit einem Auftritt bei Kanzler Schüssels Rede zur Lage der Nation für Aufsehen. Dass Lindner dem Kanzler von der zweiten Reihe aus, inmitten von Mitgliedern des Bundesparteivorstandes, applaudiert, führt zu Kritik bei den anderen Parteien. Auch die ORF-Redakteure kritisieren die Geschäftsführung.

17. April 2006: "Zeit im Bild"-Moderator Armin Wolf tritt mit seiner Rede anlässlich der Verleihung des Robert Hochner-Preises in der ORF-Debatte eine Lawine los. Vor dem Bundespräsidenten und prominenten Medienleuten kritisiert Wolf die interne Struktur in der Fernseh-Information des ORF ("viel Macht in der Hand einer Person") sowie die politische Einflussnahme von außen. Vom großkoalitionären "Gleichgewicht des Schreckens" früherer Jahre sei nur mehr "der Schrecken geblieben".

18. Mai 2006: ORF-Chefin Lindner rügt Armin Wolf für seinen Auftritt. "Wenn ein Mitarbeiter glaubt, er müsse durch öffentliche Brandreden seinem Namen Ehre machen, so ist dieses Verhalten als unangemessen zurückzuweisen", so Lindner. Die von Wolf kritisierten Strukturen seien international üblich und wirtschaftlich zweckmäßig. Wolf bedauert die falsche Wahrnehmung durch seine Chefin. Die ORF-Journalisten hoffen auf einen Anstoß zu einer "umfassenden Diskussion" über Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit des ORF. Im ORF-Stiftungsrat gibt es Überlegungen für eine Sondersitzung, die in der Folge durch BZÖ-, SPÖ-, Grüne und FPÖ-Vertreter einberufen wird - die Anfänge der so genannten Regenbogenkoalition. Im Stiftungsrat gibt es damit erstmals eine absolute Mehrheit gegen die ÖVP.

29. Mai 2006: Die Plattform "SOS ORF" präsentiert sich der Öffentlichkeit, um ihre Ziele für die Rettung des ORF darzulegen. Der ORF möge seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag ernst nehmen und erfüllen, die Politik möge sich aus dem ORF heraus halten und den ORF in Ruhe lassen, so die Proponenten, unter denen zahlreiche frühere ORF-Journalisten sind. In der Folge werden über 70.000 Unterschriften für die Initiative gesammelt.

30. Mai 2006: Die Redakteure der "Zeit im Bild" stellen sich hinter Armin Wolf und fordern von der ORF-Führung mehr "inneren Pluralismus". Lindner stellt sich einmal mehr hinter ihren Chefredakteur Mück.

6. Juni 2006: Der neue BZÖ-Obmann Peter Westenthaler meint, dass in Sachen ORF-Generaldirektor noch keine Entscheidung gefallen sei. "Monika Lindner ist mit Sicherheit noch nicht gewählt. Ich kann da die Aussage von Jörg Haider, dass das keine 'gemähte Wiese' ist, nur hundertprozentig unterschreiben", so Westenthaler. Zum kolportierten Aufstieg Westenthalers zum Vizekanzler kommt es in der Folge nicht. Kanzler Schüssel blockt nach Medienberichten ab. Damit muss sich Westenthaler auch nicht mehr an die Gorbach-Zusage, Lindner/Mück zu unterstützen, gebunden fühlen. Monika Lindner appelliert unterdessen bei einem Management-Meeting im ORF-Zentrum an die Solidarität der Belegschaft.

8. Juni 2006: ORF-Chefin Lindner signalisiert einen gründlichen Umbau des TV-Programmschemas des öffentlich-rechtlichen Senders. Das derzeitige Sendeschema habe sich "überlebt". Für eine neue Funktionsperiode verspricht sie entsprechende Veränderungen. Darüber hinaus verteidigt sie Chefredakteur Mück. Dem werden inzwischen in Medien sexistische Äußerungen gegenüber Mitarbeiterinnen vorgeworfen.

13. Juni 2006: In einer Sondersitzung des ORF-Stiftungsrats wird Lindner empfohlen, "kolportierte Missstände" im ORF durch eine "Gruppe" untersuchen zu lassen. Um eine offene Abstimmungsniederlage so kurz vor der ORF-Wahl zu verhindern, stimmen auch VP-Stiftungsräte nach einer Marathon-Sitzung und einem Kompromiss-Vorschlag dem Antrag zu. VP-nahe Betriebsräte sprechen von einem "Femegericht". ORF-Chefredakteur Mück sieht einer Prüfung gelassen entgegen. "Jede Überprüfung ist mir recht. Da habe ich nichts zu befürchten."

19. Juni 2006: Kontroversiell und ohne konkrete Ergebnisse geht ein von ORF-Chefin Lindner einberufener "Runder Tisch" über die Bühne. Ein Großteil der Diskussion kreist um die Untersuchungsgruppe und die kolportierten Missstände in der ORF-Information. Die Untersuchungsgruppe nimmt wenig später ihrer Arbeit auf.

25. Juni 2006: Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) unterstützt eine Wiederkandidatur von Lindner, empfiehlt ihr aber die Auswechslung einiger ihrer Direktoren. Namentlich nennt Pröll Hörfunkdirektor Kurt Rammerstorfer.

29. Juni 2006: Im Parlament findet eine von den Grünen einberufene Nationalratssondersitzung statt. Dabei kommt es allerdings zu keiner Annäherung der Parteien, sondern zu weiteren gegenseitigen Vorwürfen.

30. Juni 2006: Der Posten des ORF-Generaldirektors wird in mehreren Tageszeitungen ausgeschrieben.

10. Juli 2006: In einem Gastkommentar für die "Kronen Zeitung" fordert ORF-Chefin Lindner eine Diskussion "mit Augenmaß". Es dürfe zu keinen Diskriminierungen kommen.

14. Juli 2006: Die Vorgangsweise bei den ORF-TV-Duellen zur Nationalratswahl sorgt für Diskussionen. ÖVP, SPÖ, Grüne und BZÖ sollen daran teilnehmen, die FPÖ wird nicht eingeladen. Wenige Tage später wird diese Entscheidung auf Grund eines Spruchs des Bundeskommunikationssenats wieder rückgängig gemacht. Nun soll auch die FPÖ an den TV-Duellen teilnehmen. BZÖ-Mediensprecher Uwe Scheuch meint in der Folge, dass Lindner und Mück "nicht in Stein gemeißelt" seien. Auch BZÖ-Spitzenkandidat Westenthaler schießt sich auf die ORF-Führung ein. "Der ORF braucht eine wirkliche Neuerung an Haupt und Gliedern", so Westenthaler.

28. Juli 2006: Sowohl entlastende als auch kritische Anmerkungen für ORF-Chefredakteur Mück bringt der Schlussbericht der ORF-Evaluierungsgruppe. Kritik gibt es auch an Informationsdirektor Gerhard Draxler und am Zentralbetriebsratsobmann Heinz Fiedler. Lindner will weiter mit Mück zusammenarbeiten, Mück sieht sich in seiner Arbeit "weithin bestätigt", Stiftungsräte der Regenbogen-Koalition sehen sich indes in ihrer Kritik an Mück bestätigt. Der Bericht liefert in jedem Fall Zündstoff für die ORF-Wahl.

29. Juli 2006: Monika Lindner, Wolfgang Lorenz und Viktoria Kickinger bewerben sich bis Ende der offiziellen Bewerbungsfrist für den Posten des ORF-Chefs. In Summe gibt es neun Interessenten. Lindner und Lorenz gelten vorerst als aussichtsreichste Kandidaten.

1. August 2006: Gerd Bacher, früherer Langzeit-Chef des ORF, macht gegen Lindner mobil und unterstützt Lorenz. Die jetzige Führung sei die "schlechteste aller Zeiten". Lindner "kann es einfach nicht", findet der "Tiger".

7. August 2006: Im Hintergrund wird an einer Regenbogen-Koalition für Alexander Wrabetz gebastelt. Unterstützung durch SPÖ, BZÖ, Grüne und FPÖ scheint möglich. BZÖ-Spitzenkandidat Peter Westenthaler ortet eine "Tendenz in Richtung Erneuerung". Caritas-Präsident Franz Küberl spricht unterdessen von der "härtesten Wahl, die ich bisher erlebt habe". Der unabhängige Stiftungsrat hofft aber, "dass die ORF-Wahlen transparenter über die Bühne gehen als das Handeln in einem türkischen Basar".

10. August 2006: Stichtag für die Nachnominierung von Kandidaten für die ORF-Wahl am 17. August. Alexander Wrabetz tritt gegen Monika Lindner an. Der Kaufmännische ORF-Direktor wird von einer Regenbogen-Koalition von SPÖ, BZÖ, Grünen und FPÖ unterstützt. Wrabetz präsentiert bei einer Pressekonferenz seine Pläne für den ORF und gibt sich siegessicher. Bei der Wahl rechnet er mit "mehr als 20 Stimmen". Zumindest 18 sind erforderlich. In der ÖVP spricht man von einer "politischen Bewerbung", im Regenbogen von der Chance auf Entpolitisierung des ORF. Darüber hinaus werden Rudi Klausnitzer und Helmut Brandstätter nachnominiert. Weitere Teilnehmer beim Hearing am 17. August sind Wolfgang Lorenz und Viktoria Kickinger.

11. August 2006: Die ORF-Journalisten legen ein Forderungspaket an die künftige ORF-Führung sowie den Gesetzgeber vor. Hauptpunkt: Stärkung der Unabhängigkeit. Gerd Bacher kapert unterdessen eine Pressekonferenz von "SOS ORF" und macht guten Wind für Wolfgang Lorenz. Die Österreicher zeigen sich indes laut einer OGM-Umfrage am politischen Ränkespiel um den ORF desinteressiert.

12. August 2006: Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad spricht sich öffentlich für Monika Lindner als ORF-Chefin aus, die Regenbogen-Koalition für Wrabetz bleibt aber vorerst stabil.

16. August 2006: Nervosität und Desinformation prägen die letzten Tage vor der ORF-Wahl. Die ÖVP versucht das Ruder noch für Lindner herumzureißen, das BZÖ als Zünglein an der Waage bleibt vorerst auf Wrabetz-Kurs. Bis in die Nacht hinein gibt es Gespräche und Telefonate.

17. August 2006: Hearings mit den Kandidaten und Wahl des ORF-Generaldirektors. (APA)

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