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Finanzminister Peer Steinbrück konnte sich im Juli über einen Anstieg der Steuereinnahmen von 11,5 Prozent freuen.

Foto: DPA/Grimm
Berlin - Die Steuereinnahmen des Fiskus in Deutschland sind in den ersten sieben Monaten deutlich angestiegen und machen es immer wahrscheinlicher, dass Deutschland schon 2006 die europäische Defizitgrenze von drei Prozent unterschreitet. Entgegen einer ersten Kommentierung bezeichnete ein Sprecher des Finanzministeriums einen entsprechenden Zeitungsbericht am Freitag als "in der Tendenz richtig".

Das "Handelsblatt" hatte unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, im Juli sei ein Anstieg der Steuereinnahmen von 11,5 Prozent erzielt worden. "Das ist ein sensationelles Ergebnis", zitierte die Zeitung aus Steuerschätzerkreisen. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres lägen die Einnahmen damit ohne die gesondert erhobenen Gemeindesteuern um gut acht Prozent über dem Vorjahreswert und erheblich über der geltenden Steuerschätzung. Damit hat sich die günstige Entwicklung der Vormonaten offenbar noch verstärkt.

Mehr eingenommen

Die Finanzämter hätten bis Juli rund 18 Milliarden Euro mehr eingenommen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, berichtete die Zeitung weiter. Hinzu kämen gut zwei Milliarden Euro mehr Gewerbesteuereinnahmen. Die amtlichen Steuerschätzer gehen bislang für das Gesamtjahr 2006 von einem Plus von gut 13 Milliarden Euro aus. "Das könnten jetzt gut zehn Milliarden Euro mehr werden", zitierte die Zeitung Schätzerkreise.

Vor allem die Einnahmen aus den Unternehmenssteuern seien für den kräftigen Anstieg verantwortlich. Aber auch die Umsatzsteuer, die wichtiger Hinweis auf die Entwicklung des privaten Konsums gesehen wird, habe sich mit 14 Prozent Zuwachs günstig entwickelt. Gleiches gelte für die Lohnsteuer mit einem Plus von 3,4 Prozent im Juli.

Angesichts dieser Zahlen steige die Wahrscheinlichkeit, dass Deutschland schon 2006 die europäische Defizitgrenze von drei Prozent unterschreiten werde. Die Bundesregierung plant dies erst sicher für 2007 ein. Sie hat die Möglichkeit, dass dieses Ziel schon im laufenden Jahr erreicht wird, zuletzt aber als zuversichtlicher beurteilt. (APA)