Noch kein Bedarf für elektronische Wahlurne in Österreich

1. Oktober 2006, 17:28
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Internationale Electronic Voting Konferenz in Vorarlberg - "Neue Formen der Stimmabgabe"

Bregenz - Im Bildungszentrum Schloss Hofen in Lochau bei Bregenz findet vom 2. bis 4. August die 2. Internationale Electronic Voting Konferenz unter dem Ehrenschutz von Bundesrats-Vizepräsident Jürgen Weiss (V) statt. Rund 100 Experten aus 25 Ländern in aller Welt nehmen an dem vom Kompetenzzentrum E-Voting.CC in Kooperation mit dem Europarat und der European Science Foundation organisierten Workshop zum Thema elektronische Wahlen ("E-Voting") teil.

"E-Voting ermöglicht neue Formen der Stimmabgabe, die den Komfort, die Partizipationsmöglichkeiten und die Wählermobilität unterstützen", erklärte Tagungsleiter Robert Krimmer im Vorfeld. Estland, Südkorea und die Schweiz werden über erste Erfahrungen mit E-Voting berichten. Schwerpunkte sind u.a. auch technische Möglichkeiten von E-Voting sowie die Themen Wahlbeobachtung und Unterstützung der Durchführung von demokratischen Wahlen in Entwicklungsländern.

Hohe Beteiligung

Österreich sei zwar bei E-Government federführend und habe sich hier als Motor in der EU erwiesen, bei E-Voting liege die Alpenrepublik im internationalen Vergleich eher noch "im hinteren Feld", stellt Christian Rupp, Sprecher der Plattform "digitales Österreich" fest. Krimmer erklärt das folgendermaßen: "Das Wahlsystem in Österreich funktioniert sehr gut. Die Beteiligung der Bürger ist gegenüber anderen Staaten hoch. Kurz gesagt, besteht kaum Bedarf für E-Voting, zumindest was Wahlmaschinen betrifft".

Wahlbeobachtung

Dennoch liegt die Zukunft für Krimmer im E-Voting. Tests belegten die Annahme, dass die Wahlbeteiligung durch E-Voting erhöht werden könne. Die Umsetzung sei eine Herausforderung für Politik und Experten: Bei der Technik sei ein offenes System mit maximaler Transparenz erforderlich, es müssten aber auch juristische Aspekte beachtet werden, um die Rechtssicherheit des elektronischen Wahlvorganges garantieren zu können. Schließlich seien Aufklärungsarbeit und politischer Wille unerlässlich, ist Krimmer überzeugt: "Vertrauen ist gut, aber Kontrolle durch Wahlbeobachtung ist das Wichtigste". (APA)

Die E-Voting Konferenz vom 2. bis 4. August 2006 wird live im Internet auf übertragen.
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