Hans-Peter Martin: Österreich-Tour ab Dienstag

31. Juli 2006, 17:46
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EU-Abgeordneter sammelt Unterstützungserklärungen - in Umfragen zwischen drei und fünf Prozent - "habe wackelige Knie"

Wien - SP-Chef Alfred Gusenbauer wandert bereits - und auch Hans Peter Martin plant vor der Wahl noch eine Tour durch Österreich. Während Gusenbauer allerdings auf Berggipfeln schwitzt, wird man Martin vorwiegend vor Meldeämtern und Rathäusern antreffen: Er muss bis 25. August 2.600 Unterstützungserklärungen für seine Kandidatur sammeln. Ob er diese Hürde überspringen könne, sei für ihn momentan "schwer überschaubar", sagte Martin am Montag: "Ich habe ein bisschen wackelige Knie."

Hoffnung auf Heimspiel

Um in ganz Österreich antreten zu können, muss Martin in jedem Bundesland zwischen 100 und 500 an den zuständigen Gemeindeämtern beglaubigte Unterstützungserklärungen sammeln. Einen Anfang machen will er am Dienstag in Bregenz, Dornbirn, Feldkirch und Hohenems. Am Donnerstag geht es nach Salzburg, am Freitag nach Innsbruck. "Ich hoffe auf ein Heimspiel, weil ich im Westen bin", sagt der gebürtige Vorarlberger. Gleichzeitig kritisiert er jedoch das komplizierte Procedere, das für viele potenzielle Unterstützer abschreckend wirke.

Bei Mißerfolg weiter in Brüssel

Auf Details seiner Kandidatur will sich Martin noch nicht einlassen. Fix ist, dass er selbst als Spitzenkandidat antritt. Wer noch auf seiner "Liste Dr. Martin - für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit" kandidiert, will er nicht verraten: "Wir müssen zuerst einmal die Qualifikationsrunde überstehen, dann wird es den Kader für die Endrunde geben." Auch ein Wahlziel will Martin noch nicht nennen. Nur so viel: "Wenn 96,1 Prozent der Österreicher sagen, wir sind eh zufrieden mit den herkömmlichen Parteien, dann werde ich mich weiter auf Brüssel konzentrieren."

keine Koalition mit FPÖ und BZÖ

Offen lässt Martin, ob er sich nach der Wahl auch eine Regierungsbeteiligung vorstellen kann. Eine Zusammenarbeit mit FPÖ oder BZÖ schließt er jedoch aus: "Ich würde es für nicht richtig halten, mit den unappetitlichen Straches, Haiders, Westenthalers etwas zu machen."

Kritik an ORF

Scharfe Kritik übt er auch am ORF: Ihm habe man vor der EU-Wahl 2004 den Auftritt in der Pressestunde verwehrt, auch seither sei er nie eingeladen worden. Für das neu gegründete BZÖ gebe es dagegen "volle Berücksichtigung". "Das zeigt, was für einen Regierungsfunk wir haben", kritisiert Martin. "Im Interesse der Wähler und Gebührenzahler" hofft Martin daher auf die Abwahl der "schändlichen Intendanz Lindner/Mück" bei der ORF-Wahl am 17. August. Und "wenn es nötig ist" will er nach der Nationalratswahl ein neues ORF-Volksbegehren einleiten.

Kein Vertrag mit "Krone"

Einmal mehr betont Martin, dass er "keinen Vertrag und keine Abmachung" mit der "Kronen Zeitung" habe, die seine Kandidatur unterstützt: "Ich biete Gastkommentare an. Was die Krone daraus macht und wie sie damit umgeht ist die unabhängige Entscheidung der Kronen Zeitung. Ich bekomme für die Beiträge auch nichts bezahlt."

Geld aus eigener Tasche

Nicht geplant ist laut Martin ein Gründungsparteitag für seine Bürgerliste: "Es wird keine Parteimitgliedschaften geben." Eine ausführliche "Grundsatzerklärung" will man nach Vorliegen der 2.600 Unterstützungserklärungen präsentieren. Wie hoch sein Wahlkampfbudget ausfallen wird, will er noch nicht beziffern. "Es ist noch Geld aus der Wahlkampfkostenrückerstattung (für die EU-Wahl 2004, Anm.) da. Ob und wie das verwendet wird ist völlig offen", sagt Martin. Und: "Ich fange erst einmal mit meinem eigenen Geld an, dann schauen wir weiter."

EU-Ergebnis unwahrscheinlich

Dass Hans Peter Martin bei der Nationalratswahl einen ähnlichen Erfolg einfahren könnte, wie bei der Europawahl 2004, gilt als unwahrscheinlich. Damals hatten auf Anhieb 13,98 Prozent für seine Liste gestimmt. In den zuletzt veröffentlichten Sonntagsfragen kommt Martin dagegen nur auf drei bis fünf Prozent. Seine Chancen auf den Einzug in den Nationalrat sind damit jedoch intakt - dazu sind vier Prozent nötig.

Drei bis fünf Prozent

Eine Mitte Juli veröffentlichte "market"-Umfrage gibt Martin drei Prozent. Das BZÖ käme demnach auf vier, die FPÖ auf sechs und die Grünen auf elf Prozent. In Führung liegt die ÖVP mit 40 vor der SPÖ mit 35 Prozent. Martin hätte damit den Einzug in den Nationalrat knapp verpasst, eine kleine Koalition wäre nur zwischen ÖVP und Grünen möglich. In einer bereits Ende Juni veröffentlichten "Gallup"-Umfrage liegt Martin mit fünf Prozent vor dem BZÖ, das auf zwei Prozent kommt. Auch hier liegt mit 39 Prozent die ÖVP in Führung, die SPÖ kam auf 36 Prozent, die Grünen auf elf und die FPÖ auf sieben Prozent. (APA)

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    Hans Peter Martin hat wackelige Knie bekommen

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