Westenthaler: Thomas Ram BZÖ-Spitzenkandidat in Niederösterreich

31. Juli 2006, 12:17
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BZÖ Chef über Ram: "Vollprofi, der weiß wo bei den Menschen der Schuh drückt" - Ziel: Linksruck verhindern

Wien - BZÖ-Chef Peter Westenthaler präsentierte im Rahmen einer Pressekonferenz in St. Pölten LAbg. Thomas Ram als BZÖ-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl in Niederösterreich. Ram ist seit 1995 in seiner Heimatgemeinde Fischamend politische tätig, 1996 wurde er dort Stadtrat, 1998 in den Bundesrat entsandt. Bei der Gemeinderatswahl 2005 konnte er in Fischamend von 20,7 auf 24,9 Prozent zulegen. Im Vergleich dazu stürzte FP-Abgeordnete Rosenkranz in ihrer Heimatgemeinde von 6,74 auf 1,27 Prozent ab. "Thomas Ram ist ein Vollprofi, der weiß wo bei den Menschen in Niederösterreich der Schuh drückt. Er hat eine makellose Bilanz. Ich freue mich, dass wir für das BZÖ "gemeinsame Sache" machen können", so Westenthaler, der ankündigte, dass Niederösterreich ein Schwerpunkt für das BZÖ sein und er selbst hiert sehr oft präsent sein werde.

Ram für Müttergeld

Ram erklärte, dass er gerne mit Menschen zusammenarbeite, "denen man trauen kann". Er habe Peter Westenthaler vor vielen Jahren kennen und schätzen gelernt. "Mit Peter Westenthaler wurde seit 1999 Politik in der Regierung gemacht, die von Erfolg gekrönt war. Wir haben das Kindergeld eingeführt, mit der Steuerreform die Menschen entlastet, die Abfertigung Neu umgesetzt und die Zuwanderung eingeschränkt. Jetzt gilt es, diesen Weg unter dem Motto "Österreich zuerst" weiterzuführen und u.a. das Müttergeld - 150 Euro monatlich für Mütter ohne Pensionsanspruch - einzuführen", so Ram.

Themenschwerpunkte

Westenthaler und Ram nannten 4 Themen des BZÖ, die im Vordergrund stehen und den Menschen wichtig sind:

Pendler

Pendler entlasten: Mit den 400 Millionen Steuermehreinnahmen sollen die Pendler massiv entlastet werden. Durch die steigenden Spritpreise wird die Situation immer schwieriger. Der Weg von Zuhause zum Arbeitsplatz soll zu 100 Prozent absetzbar sein, der Weg zur Arbeit daher nichts kosten. Die Mehrwertsteuer soll beim Benzinpreis flexibel angewendet werden.

Gleiches Gehalt

Finanzielle Gleichstellung Frau - Mann: Im Bezirk Amstetten beträgt der Einkommensunterschied 47 Prozent. Arbeitgeber, die Frauen nach einer Karenz oder einer Fortbildung zu einem höheren Gehalt wieder einstellen, sollen steuerlich entlastet werden.

Schutz der Kinder

Kinderschutz: Die Fälle von sexuellem Missbrauch von Kindern häufen sich. Es gibt 10.000 Missbrauchsfälle pro Jahr, aber nur 700 werden angezeigt. Das BZÖ will eine Anzeigepflicht. Wegschauen muss strafbar werden. Bei schweren Fällen muss lebenslang auch wirklich lebenslang heißen. Bei allen anderen Fällen ist eine lebenslange Aufsichtspflicht notwendig.

Weniger Ausländer

Zuwanderung: Zahl der Ausländer in Österreich in den kommenden drei Jahren um 30 Prozent senken. Kriminelle, Aslymissbrauchende, Integrationsunwillige, Langzeitarbeitslose müssen das Land verlassen.

"Linksruck verhindern

"Wir sind die einzige Kraft in diesem Land, die einen Linksruck und damit eine Sozialministerin Stoisits oder eine Familienministerin Petrovic verhindern kann. Nur wenn das BZÖ in Niederösterreich stark ist, gibt es keinen Linksruck", so Westenthaler und Ram abschließend. (APA)

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