Pressestimmen: Blauhelme allein noch kein Erfolg

31. Juli 2006, 06:24
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"Neue Zürcher Zeitung" wünscht sich mehr Dauerhaftigkeit

Zürich/London/Berlin - Die Entsendung einer internationalen Friedensstreitmacht unter UNO-Mandat in den Südlibanon ist am Sonntag Gegenstand von Pressekommentaren:

"Neue Zürcher Zeitung":

"Sollten UNO-Blauhelme nach Südlibanon geschickt werden, wäre das allein noch kein Erfolg. Hilfreich wäre, wenn es den Mitgliedern des Weltsicherheitsrates weniger um Aktionismus als um Dauerhaftigkeit ginge. Viel hinge davon ab, welche Nationen Soldaten und Ausrüstung beisteuerten, vor allem aber mit welchem Mandat die Truppe in Bewegung gesetzt würde. Die einfache Lehre aus 28 Jahren UNO-Präsenz in Südlibanon ist, dass Kriegsparteien machen, was sie wollen, wenn sich ihnen kein Blauhelm mit starkem Mandat in den Weg stellt. Sollte also eine UNO-Truppe, über die jetzt im Weltsicherheitsrat beraten wird, die Hisbollah gemäß UNO-Resolution 1559 entwaffnen, müsste sie im gesamten Libanon agieren können. Sie würde die Unterstützung der Regierung in Beirut benötigen, gleichzeitig müsste der Aufbau einer libanesischen Armee forciert werden. Aber Autorität - auch gegenüber Israel - bekommt eine solche UNO-Truppe nur dann, wenn die Soldaten nicht aus Bangladesch, der Ukraine oder Pakistan geschickt werden, sondern aus Staaten, die ein existenzielles Interesse an einer Lösung des Konflikts haben. Frankreich als frühere Schutzmacht wäre ein Kandidat, ganz sicher auch die Türkei. Diese - derzeit von Islamisten dirigierte - Regionalmacht ist mehrheitlich muslimisch, unterhält aber traditionell auch gute Beziehungen zu Israel."

"The Observer" (London):

"Wenn sich die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats diese Woche treffen, ist klar, was zu tun ist. Sie müssen sich auf eine Resolution einigen, die einer internationalen Truppe den Zugang zum Südlibanon erlaubt. Sie muss ein Mandat unter Kapitel VII der UNO-Charta haben, was ihr die höchstmögliche Autorität verleiht, um eine Waffenruhe zwischen der Hisbollah und Israel zu sichern. Eine solche Truppe könnte vor allem aus Soldaten aus der Türkei bestehen, die eine überwältigende muslimische Mehrheit, sowie robuste diplomatische und militärische Beziehungen zu Israel hat, sowie aus Frankreich, einem Ständigen Mitglied des Sicherheitsrats mit historischen Bindungen zum Libanon. "

"Der Tagesspiegel" (Berlin):

"Im UN-Sicherheitsrat weiß man, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen dem Hisbollah-Angriff auf Israel und Irans Atomplänen. Anders als von Teheran gehofft, führt die Krise in Nahost deshalb eben nicht zu einer weiteren Verzögerung in Sachen Atomprogramm: Der Sicherheitsrat hat den Mullahs eine Frist bis Ende August gesetzt, um das weit reichende Kompromissangebot der internationalen Gemeinschaft anzunehmen. Tut Teheran das nicht, muss es mit Sanktionen rechnen. Mit ihrem Stellvertreterkrieg im Libanon haben die Mullahs abermals deutlich gemacht, welch destabilisierende Rolle sie im Nahen Osten spielen. Ob Hamas, Hisbollah oder Islamischer Jihad: Die radikalsten Feinde Israels werden immer auch von Teheran gelenkt und militärisch trainiert (...) Und man kann sich vorstellen, dass Iran in einem Konflikt wie dem zwischen Hisbollah und Israel noch viel aggressiver einsteigen würde, wenn es sich unter einem Atomschild unverwundbar fühlte. Der Krieg im Libanon spricht also nicht für eine Verlangsamung, sondern für eine Beschleunigung des diplomatischen Prozesses mit Teheran." (APA/dpa)

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