Pröll: Schwarz-Orange erneut vorstellbar

31. Juli 2006, 11:50
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NÖ-Landeschef: Zusammenarbeit mit BZÖ "ernsthaft im Auge behalten" - SPÖ ortet "gefährliche Drohung" und "Machtphantasien"

Wien - Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) kann sich nach der Nationalratswahl auch eine Zusammenarbeit mit dem BZÖ vorstellen. Er sei zwar prinzipiell großkoalitionär eingestellt, sagte Pröll am Donnerstag in der ORF-"ZiB 1", meinte aber zur Koalition mit dem BZÖ, wenn eine derartige Konstellation wieder möglich sei, "dann ist sie ernsthaft im Auge zu behalten".

Pröll hatte 2003 im ÖVP-Vorstand gegen Koalitionsverhandlungen mit der (damals noch ungeteilten) FPÖ gestimmt - ebenso der Oberösterreicher Josef Pühringer. Bei der Abstimmung über den Koalitionspakt der zweiten schwarz-blauen Regierung hatten Pröll und Pühringer acht Tage später aber gefehlt.

SPÖ entsetzt

Als "gefährliche Drohung" wertete SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos die Sympathie von Pröll für eine Fortsetzung der schwarz-orangen Koalition. "Das bedeutet vier weitere Jahre Belastungspolitik, Bildungsabbau, Pensionskürzungen, Untätigkeit in der Beschäftigungspolitik, null Initiativen in der Gesundheitspolitik", sagte Darabos am Freitag im SPÖ-Pressedienst.

Die Bekenntnisse der ÖVP zu Schwarz-Orange und die gelegentlich geäußerten "Machtphantasien hinsichtlich einer kleinen, feinen Absoluten" machen für Darabos deutlich, dass die Wahl eine Richtungsentscheidung ist - zwischen einer "ÖVP-Alleinregierung mit blauen und orangen Einsprengseln und einem neuen Kurs der sozialen Gerechtigkeit und Fairness mit der SPÖ, zwischen einer Politik für die Reichen und einer Politik für den Mittelstand und die unteren Einkommensgruppen; zwischen einer Politik zum Zweck des Machterhalts und einer Politik, die die Anliegen der Menschen in den Mittelpunkt stellt".

"Sommerliche Wahlkampfrhetorik"

Die Retourkutsche auf die Vorwürfe von Darabos kam umgehend. ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka hat Norbert Darabos "sommerliche Wahlkampfrhetorik" attestiert. Je näher der Wahltermin rücke, desto öfter lasse die SPÖ Fairness vermissen. In einer Aussendung betonte Lopatka zur Kritik von Darabos, Landeshauptmann Erwin Pröll habe lediglich klargestellt, dass der Wähler entscheide, welche Konstellationen sich ausgehen und welche nicht. "Die ÖVP tritt nicht im Doppelpack an, sondern als eigenständige Partei", so Lopatka. Die von Pröll hervor gestrichene Reformkraft dieser Bundesregierung sei genauso augenscheinlich wie das destruktive Verhalten der SPÖ im Parlament, so Lopatka. (APA)

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    LH Erwin Pröll kann sich eine Fortsetzung der schwarz-orangen Koalition vorstellen

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