162 Millionen Agrarförderungen gehen zurück an den Sender

27. Juli 2006, 15:52
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EU-Kommission verlangt von Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien, Portugal, Griechenland und Irland Geld zurück - Österreich "brav"

Brüssel - Die EU-Kommission verlangt von Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien, Portugal, Griechenland und Irland insgesamt 161,9 Millionen Euro an Agrarausgaben zurück. Grund für die Rückforderungen sind entweder zu Unrecht ausbezahlte Förderungen oder Mängel bei der Kontrolle durch die Mitgliedstaaten, teilte die EU-Kommission mit.

200 Kontrollen pro Jahr

Die EU-Kommission führt pro Jahr etwa 200 solcher Kontrollen im Agrarsektor durch und veröffentlicht zwei bis drei Entscheidungen über Rückzahlungsforderungen. Die Prüfungen betreffen jedes Mal unterschiedliche Sektoren sowie Länder und Zeiträume. Zuletzt verlangte die Brüsseler Behörde im April knapp 130 Mio. Euro von zehn Mitgliedstaaten zurück.

Tierprämien 2005

Österreich war in beiden Fällen nicht betroffen. Zuletzt musste Österreich im Juli 2005 1,58 Mio. Euro an Agrarförderungen im Bereich Tierprämien zurückzahlen, unter anderem wegen der Deklaration von mehr alpinen Futterflächen als zulässig. Grundsätzlich sei Österreich aber "brav", hieß es aus der Kommission. Dies war die einzige größere Rückforderung seit dem EU-Beitritt im Jahr 1995.

Rückblick

Seit der Einführung des Systems in seiner jetzigen Form im Jahr 1996 wurden insgesamt 21 Entscheidungen erlassen, mit denen 3,4 Mrd. Euro zurückgefordert wurden. Im Durchschnitt wurden jährlich rund 400 Mio. Euro - rund 1 Prozent des Agrarbudgets - nicht ordnungsgemäß ausgegeben oder kontrolliert. "Das ist ein wichtiges Verfahren, das gewährleistet, dass wir das Geld der Steuerzahler ordnungsgemäß verwenden und dass alle rechtsgrundlos getätigten Ausgaben zurückgefordert werden", wird Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel in der Kommissionsmitteilung zitiert. (APA)

  • Die EU holt sich zu Unrecht ausbezahlte Förderungen im Agrarbereich zurück
    montage: derstandard.at

    Die EU holt sich zu Unrecht ausbezahlte Förderungen im Agrarbereich zurück

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