Frist für Wiener Radiolizenz

28. Juli 2006, 11:29
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Am Wochenende läuft laut Telekomgesetz die Frist für die Vergabe der Wiener Radiolizenz 98,3 Mhz ab - KommAustria: Bisher größtes Verfahren

Am Wochenende nach dem Radiotest läuft laut Telekomgesetz die Frist für die Vergabe der Wiener Radiolizenz 98,3 Mhz ab. Die Medienbehörde dürfte den Termin nicht schaffen. Dann können Bewerber beantragen, dass nicht Behörde, sondern gleich Bundeskommunikationssenat darüber entscheidet. Dessen Verfahren dauern meist noch länger. (fid/DER STANDARD; Printausgabe, 27.7.2006)

"Bisher größtes Verfahren"

Die Medienbehörde erklärt dazu gegenüber etat.at: Es ist richtig, dass es Antragsteller demnächst offen stehen wird, beim Bundeskommunikationssenat (BKS) einen so genannten "Devolutionsantrag" zu stellen. Dieser Antrag würde dann zunächst vom BKS geprüft werden, und zwar dahingehend, ob die behauptete Verzögerung des Verfahrens auf ein überwiegendes Verschulden der Behörde zurückzuführen ist. Wenn dies nicht der Fall ist, ist dieser Antrag von der Oberbehörde abzuweisen.

Das Zulassungsverfahren für Wien 98,3 ist umfangmäßig das bisher größte Verfahren vor der KommAustria. Mehr als 25 Antragsteller haben am 18. Oktober 2005 ihre Konzepte abgegeben. Bei der mündlichen Verhandlung, die sich über zwei ganze Tage erstreckt hatte, waren mehr als 70 Personen beteiligt. Bis jetzt bringen Antragsteller Schriftsätze in das Ermittlungsverfahren der Behörde ein, die dann unter Wahrung des Parteiengehörs allen Antragstellern wechselseitig zur Kenntnis gebracht werden müssen. KommAustria-Leiter Michael Ogris: "Wir werden das Ermittlungsverfahren in den nächsten Tagen schließen. Die Entscheidung erfolgt jedenfalls noch im Sommer."

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