Libanon-Konferenz soll Krieg beenden

26. Juli 2006, 09:04
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Nach zahlreichen Vermittlungsreisen in den Nahen Osten versucht die Staatengemeinschaft am Mittwoch einen Waffenstillstand für den Libanon zu erreichen

Rom/Wien - Noch vor Beginn der internationalen Konferenz zur Beendigung des Libanonkrieges am Mittwoch in Rom dämpfte die israelische Außenministerin Zipi Livni die Erwartungen an das hochkarätig besetzte Treffen. Israel verlangt ein Signal dafür, dass die Welt nicht länger tatenlos zusehe, wie die Hisbollah die libanesische Regierung in Geiselhaft halte, sagte Livni in einem Interview mit der Corriere della Sera. Über eine Waffenruhe sagte sie nichts. Darüber werde man sprechen, wenn US-Außenministerin Condoleezza Rice kommende Woche wieder in den Nahen Osten reist.

Europäische Spitzenpolitiker sowie UN-Generalsekretär Kofi Annan nannten dagegen die Vereinbarung einer Waffenruhe und die Verbesserung der humanitären Situation im Libanon als oberste Priorität der Konferenz in Rom, zu der Vertreter aus 15 Staaten erwartet werden.

Geladen hatte zu dem Treffen die so genannte Libanon-Kontaktgruppe, darunter die EU, USA, Frankreich, Großbritannien, Ägypten, Saudi-Arabien und die UNO. Aus dem Libanon wird Premier Fouad Siniora mit einer Delegation anreisen. US-Außenministerin Condoleezza Rice führt den Vorsitz des Treffens im römischen Außenministerium gemeinsam mit ihren italienischer Amtskollege Massimo D'Alema.

EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner sprach bei einem Zwischenstopp am Dienstag in Wien davon, dass in Rom der Grundstein für "eine Paketlösung"im Konflikt gelegt werden könnte. Neben der Einstellung der Kämpfe forderte Ferrero-Waldner auch die Freilassung der von der Hisbollah am 12. Juli entführten israelischen Soldaten.

Neben einem Waffenstillstand soll in Rom auch die Entsendung einer internationalen Friedenstruppe in den Libanon diskutiert werden. Diese könnte die bereits im Land stationierte 2000-Mann starke UN-Mission verstärken. Israel hatte am Wochenende erstmals Zustimmung zu einer solchen Mission signalisiert.

Die Voraussetzung für die Entsendung von Soldaten in eine Pufferzone zwischen Israelis und Libanesen sei eine Waffenruhe, sagte Ferrero-Waldner. Bisher hätten aus der EU lediglich Frankreich und Italien eine Bereitschaft zur Beteiligung an einem Einsatz im Libanon signalisiert. Sollte der UN-Sicherheitsrat die Mission tatsächlich beschließen, würden sich weitere EU-Staaten anschließen.

"Ziemlich ausgelastet"

Auf eine österreichische Beteiligung an einer Friedensmission angesprochen, sagte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, dass Österreich mit seinen Einsätzen am Golan und Balkan "ziemlich ausgelastet sei". Bundespräsident Heinz Fischer wollte dagegen eine Beteiligung gegenüber den Salzburger Nachrichten nicht ausschließen. Wenn alle Voraussetzungen vorliegen, könne man nicht sagen, das sei unvorstellbar, sagte Fischer. (Reuters, AP, szi/ DER STANDARD, Printausgabe, 26.7.2006)

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