Hintergrund: Liberales Forum

26. Juli 2006, 10:26
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Nach anfänglichen Wahlerfolgen folgten nur noch Niederlagen

Wien - Keinen Neuanfang versucht das Liberale Forum bei der heurigen Nationalratswahl. Nach zunächst recht Erfolg versprechenden Ergebnissen unter Gründerin Heide Schmidt sind die Liberalen 1999 wieder aus dem Nationalrat gefolgen und verloren 2001 bei der Wiener Wahl ihre letzten Landtagssitze. Nach nicht einmal zehn Jahren glitten die 1993 von der FPÖ abgespaltenen Liberalen in die politische Bedeutungslosigkeit ab. Das Nichtantreten bei der Wahl am 1. Oktober kann diese Bedeutungslosigkeit nur noch verstärken.

Im Februar 1993 hatte sich Heide Schmidt gemeinsam mit vier weiteren Abgeordneten von der FPÖ Jörg Haiders getrennt. Die ersten Wahlergebnisse nährten die Hoffnungen auf eine nachhaltige Verankerung in der Politlandschaft: Schon die erste Wahl nach der Gründung, die Landtagswahl in Niederösterreich, brachte 5,1 Prozent und drei Mandate. Auch die erste Nationalratswahl 1994 endete mit 6,0 Prozent und elf Mandaten erfolgreich, die Wahl 1995 brachte immerhin noch zehn Mandate. In der Steiermark (1995) und in Wien (1996) gelang der Einzug in den Landtag und 1996 auch der ins EU-Parlament.

Strukturelle Defizite

Nach diesen Anfangserfolgen wurden aber bald die strukturellen Defizite der Partei deutlich. Vor allem die "Kopfgeburt" mit einer im Parlament vertretenen Spitze, aber praktisch ohne Basis und mit nur sehr geringer Verankerung in den Ländern und Gemeinden stellte sich als Manko heraus. Die folgenden Landtagswahlen brachten durchwegs Misserfolge: Die Liberalen konnten in kein einziges Landesparlament mehr einziehen - und flogen in Niederösterreich (1998), der Steiermark (2000) und Wien (2001) wieder raus.

Am folgenschwersten war freilich der Verlust der Nationalratssitze bei der Wahl 1999, wo nur mehr 3,7 Prozent das LIF wählten. Die Galionsfigur Heide Schmidt trat als Parteichefin zurück - und die Parteifinanzen waren empfindlich geschmälert. Heftige interne Auseinandersetzungen taten das Übrige zur Sache - bis 2001 das letzte Landesmandat weg war.

Ein Comeback-Versuch bei der Nationalratswahl 2002 mit dem früheren Fernsehmoderator Reinhard Jesionek als Spitzenkandidat scheiterte. Mit nur knapp einem Prozent der Stimmen blieben Nationalratsmandate in weiter Ferne. Heuer versuchen es die Liberalen es erst gar nicht mehr.

Die Ergebnisse des LIF bei Bundes- und Landtagswahlen seit der Gründung im Jahr 1993:

Wahl Datum Proz. Mandate Land _____________________________________________________________________

Nationalrat 9.10.94 6,0 11 17.12.95 5,5 10 3.10.99 3,7 0 24.11.02 1,0 0 EU-Wahlen 13.10.96 4,3 1 13. 6.99 2,7 0

Burgenland 2. 6.96 1,4 0 3.12.00 n.k. Kärnten 13. 3.94 2,6 0 7. 3.99 n.k. (Demokratie 99: 3,9, 0) NÖ 16. 5.93 5,1 3 22. 3.98 2,1 0 OÖ 5.10.97 2,1 0 Salzburg 13. 3.94 5,8 0 7. 3.99 3,7 0 Steiermark 17.12.95 3,8 2 15.10.00 1,1 0 Tirol 13. 3.94 3,4 0 7. 3.99 3,2 0 Vorarlberg 18. 9.94 3,5 0 19. 9.99 3,4 0 Wien 13.10.96 8,0 6 25. 3.01 3,4 0

(APA)
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