Blauer Sieg auf dem Küniglberg

21. Juli 2006, 22:49
4 Postings

ORF-Generaldirektorin Monika Lindner lässt jetzt auch die FPÖ öfter im Fernsehen wahlkämpfen

Die Proteste der FPÖ gegen eine Ausgrenzung von den Fernsehduellen zur Nationalratswahl 2006 haben am Küniglberg Wirkung gezeigt. Rund eine Woche und einen Bescheid vom Bundeskommunikationssenat später gab die ORF-Spitze klein bei und lädt die FPÖ ein.

Auch der blaue Elefant ist in der TV-Runde

Nun als doch: Auch der blaue Elefant ist in der TV-Runde. FPÖ-Parteichef Heinz Christian Strache darf entgegen einer ursprünglichen Entscheidung von ORF-TV-Chefredakteur Werner Mück doch an allen Wahlkonfrontationen inklusive der großen Schlussrunde teilnehmen. Der ORF machte am Freitag einen Rückzieher - Informationsdirektor Gerhard Draxler lud via Aussendung auch die FPÖ zu den Zweierkonfrontationen und der "Elefantenrunde" mit allen fünf Spitzenkandidaten.

"Um Zweifel an Objektivität und Ausgewogenheit auszuräumen"

"Um jeden Zweifel an Objektivität und Ausgewogenheit auszuräumen, nehme ich dies zum Anlass, von der seit Jahrzehnten geübten Praxis ausnahmsweise abzuweichen und auch die FPÖ, die keinen Klubstatus hat, zu den TV-Konfrontationen einzuladen", ließ Draxler Gnade walten. Ausschlaggebend für den Meinungsumschwung am Küniglberg war ein dem Standard vorliegender Bescheid des Bundeskommunikationssenats, der den ORF offenbar zu mehr Vorsicht veranlasste.

Beischeid des Kommunikationssenats

In diesem Bescheid wird zwar eine Beschwerde der FPÖ gegen die Teilnehmerbesetzung einer ORF-Diskussionsrunde im April 2006 zum Thema "Krise im ÖGB" zurückgewiesen. Aber als Folgewirkung dürfte die Entscheidung den Blauen jetzt zur Teilnahme bei den TV-Duellen verholfen haben.

Rücksicht auf Spaltung

Der Senat führt in seinem Bescheid aus, dass "besondere Entwicklungen wie etwa die Spaltung von vordem als Einheit auftretenden Parteien auch in diesen Formen in der Vorwahlberichterstattung eine angemessene eigenständige Berücksichtigung finden müssen".

FPÖ: "Sieg der Gerechtigkeit"

Die FPÖ reagierte erwartungsgemäß hocherfreut über die Zulassung zu den Wahlkonfrontationen. Als einen "Sieg der Gerechtigkeit" bezeichnete FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky die Entscheidung des ORF. "Der schwarze ORF-Propaganda-Riese ist durch den breiten öffentlichen Druck in die Knie gezwungen worden", ist Vilimsky überzeugt. Es stelle sich jetzt aber die Frage, wie der ORF die Teilnahme des BZÖ an den TV-Duellen rechtfertige. "Faktum ist, dass das BZÖ noch bei keiner Bundeswahl teilgenommen hat und auch über keinerlei Parlamentsklub verfügt", meinte der blaue Generalsekretär.

Ursprüngliche Argumentationslinie des ORF

Hintergrund ist die ursprüngliche Argumentationslinie des ORF, mit der man die Blauen ins Fernseh-Aus befördern wollte: Die FPÖ sei nicht mit Klubstärke im Nationalrat vertreten. Der Freiheitliche Parlamentsklub wird vom BZÖ dominiert, nur zwei Abgeordnete bekennen sich weiterhin zur FPÖ.

Mücks ursprüngliche Entscheidung, die Blauen in die Minirunde der Kleinparteien ohne Parlamentsklub zu verbannen, hatte für heftige Proteste gesorgt. "Mobbing, Medienterrorismus"- Parteichef Strache wusste den ORF-Maulkorb lautstark und wahlkampftauglich einzusetzen.

Auch Politologen kritisierten ORF-Entscheidung

Doch selbst Politologen äußerten sich ob der ORF-Entscheidung kritisch. Er halte eine Nichtzulassung zu den ORF-Konfrontationen für einen "größeren Wettbewerbsnachteil" meinte etwa der Politikwissenschafter Peter Filzmaier im Standard.

Neuer Terminplan

Der Terminplan der Zweierkonfrontationen und Diskussionen sieht nach der Änderung folgendermaßen aus:

Dienstag, 5. September, 22.30 Uhr, ORF 2 ÖVP - Grüne

Mittwoch, 6. September, 22.30 Uhr, ORF 2 SPÖ - FPÖ

Donnerstag, 7. September, 22.30 Uhr, ORF 2 SPÖ - BZÖ

Dienstag, 12. September, 22.30 Uhr, ORF 2 ÖVP - BZÖ

Mittwoch, 13. September, 22.30 Uhr, ORF 2 ÖVP - FPÖ

Donnerstag, 14. September, 22.30 Uhr, ORF 2 SPÖ - Grüne

Freitag, 15. September, 22.30 Uhr, ORF 2 BZÖ - FPÖ

Dienstag, 19. September, 22.30 Uhr, ORF 2 Grüne - FPÖ

Mittwoch, 20. September, 22.30 Uhr, ORF 2 Grüne - BZÖ

Donnerstag, 21. September 21.10 Uhr, ORF 2 ÖVP - SPÖ (Diskussion der Kanzlerkandidaten)

Dienstag, 26. September, 22.30 Uhr - 23.55 Uhr, ORF 2 Vertreter der übrigen bundesweit kandidierenden Parteien

Donnerstag, 28. September, 20.15 Uhr - 21.55 Uhr, ORF 2 ÖVP, SPÖ, Grüne, BZÖ, FPÖ (Diskussion der Spitzenkandidaten)
(DER STANDARD, Printausgabe, 22.7.2006,Markus Rohrhofer/APA)

Share if you care.