Öffnung der Grenzen zu neuen EU-Mitgliedern könnte sich verzögern

21. Juli 2006, 13:57
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EU-Kommission deutet technische Probleme beim Aufbau der neuen Schengen-Datenbank an

Brüssel - Die Kontrollen an den Grenzen zu den zehn neuen EU-Mitgliedstaaten können möglicherweise doch später aufgehoben werden als bisher erwartet. Die EU-Kommission hat laut Brüsseler Diplomatenkreisen Probleme bei den technischen Vorarbeiten für das neue Schengen-System eingeräumt, was auch den ursprünglichen Plan einer Grenzöffnung im Herbst 2007 in Gefahr bringt.

Die technischen Vorbereitungen für das neue Schengen-Informationssystem (SIS II) - eine Datenbank, in der Informationen wie gestohlene Autos oder zu Fahndung ausgeschriebene Personen zu finden sind - sollten eigentlich bis April 2007 abgeschlossen sein. Nun werde es wohl eher Ende 2007 oder Anfang 2008 sein, so ein Diplomat. Es wird erwartet, dass die neuen Mitgliedstaaten beim Treffen der Justiz- und Innenminister am Montag Druck machen werden.

Verzögerungen beim Aufbau der Datenbank

Laut Nachrichtenagentur Reuters bestätigte ein Vertreter der EU-Kommission die Verzögerungen beim Aufbau der Datenbank, betonte aber, dass es zu früh sei, daraus ein Verschiebung der Grenzöffnung abzuleiten.

Innenministerin Liese Prokop (V) hatte Anfang Juni beim Treffen der Justiz- und Innenminister, bei dem beschlossen wurde, dass die Polizeibehörden zugriff auf das Schengen-System haben, bereits eine Verzögerung der Grenzöffnung bis spätestens Anfang 2008 angedeutet, dabei aber auf die Beitrittsreife der neuen EU-Länder angespielt.

Derzeit nehmen 13 der 15 "alten" EU-Staaten (alle außer Großbritannien und Irland) sowie Norwegen und Island am Schengen-Abkommen teil - haben also klassische Grenzkontrollen aufgehoben. Beim neuen SIS II sollen nicht nur die 10 neuen EU-Mitglieder sondern auch die Schweiz dabei sein. (APA)

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