Jan Kubis: Diplomat mit ausgezeichnetem Ruf

24. Juli 2006, 09:55
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Seit Juli 2006 slowakischer Außenminister - Von Anfang an mit heiklen Situationen konfrontiert

Preßburg - Der parteilose Karrierediplomat Jan Kubis ist seit Juli 2006 Außenminister der slowakischen Koalitionsregierung. Die Entscheidung, Kubis zu nominieren, wird in den slowakischen Medien als die bisher beste Entscheidung von Ministerpräsident Robert Fico gewertet. Kubis wird für seine Fähigkeit bei der Vermittlung und Konfliktlösung hoch geschätzt. Sehr positiv über Kubis äußerte sich auch sein Vorgänger Eduard Kukan. Von 1999 bis 2005 bekleidete Kubis das Amt des OSZE-Generalsekretärs.

Vereinte Nationen

Kubis (54) studierte am Moskauer Staatlichen Institut für Internationale Beziehungen. In den 80er Jahren war er am tschechoslowakischen Außenministerium und an Botschaften in Äthiopien und Moskau tätig. In den Jahren 1993 und 1994 stand er an der Spitze der slowakischen Mission der Vereinten Nationen in Genf. Von 1994 bis 1998 war er Direktor des OSZE-Zentrums für Konfliktprävention in Wien.

Im Auftrag des UNO-Generalsekretärs beteiligte sich Kubis später in seiner Eigenschaft als Sondergesandter an den Bemühungen um eine Konfliktlösung in Tadschikistan. 2005 bis 2006 war er als EU-Vertreter für Zentralasien tätig. Kubis spricht Englisch, Französisch und Russisch.

In seinen ersten Gesprächen als Außenminister erklärte er, dass er die Entwicklung der slowakischen politischen Szene sorgfältig verfolgt habe, auch wenn er seit 1989 überwiegend im Ausland tätig war. Er sei sich der schwierigen Aufgabe, die vor ihm liege, bewusst.

Minderheitenunfreundlich

Die neue slowakische Regierungskoalition hat nämlich Befürchtungen geweckt. Stein des Anstoßes war vor allem die Beteiligung der Slowakischen Nationalpartei (SNS) an der Regierung. SNS-Vorsitzender Jan Slota ist für viele bösartige Äußerungen gegenüber Minderheiten bekannt. Besonders die europäischen Sozialisten waren entrüstet und drohten, die Smer aus der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) auszuschließen.

Besorgnis über die Situation der ungarischen Minderheit in der Slowakei zeigte auch die Regierung in Budapest. Die erste Auslandsreise von Kubis führte daher nicht wie üblich nach Prag, sondern nach Budapest. Er wollte seiner ungarischen Amtskollegin versichern, dass die neue slowakische Regierung allen ihren außenpolitischen Verpflichtungen Folge leisten und die Minderheitenrechte weiterhin voll respektieren werde. Erst die zweite Auslandsreise von Kubis führte nach Prag.

Bei seinen bisherigen Auslandsbesuchen in Budapest, Prag, Berlin und Rom erklärte der Außenminister die innen- und außenpolitische Linie der neuen Regierung. Er betonte dabei, dass die Slowakei die einem EU-Land entsprechenden Werte und Normen sorgfältig befolgen und voll einhalten werde. (APA)

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