Prokop zufrieden über weniger Zuwanderer

20. Juli 2006, 18:19
166 Postings

Die Ministerin lobt den Rückgang der Aufenthaltsbewilligungen und hofft auf weiteres Zurückgehen der Zuwanderung: "Wir brauchen nicht mehr"

Den Rückgang der Aufenthaltsbewilligungen von Ausländern in Österreich im vergangenen Halbjahr bewertet Innenministerin Liese Prokop (V) positiv. "Das Gesetz wirkt, wir haben unser Ziel erreicht, die Zuwanderung kann klar und deutlich geregelt werden." Am Donnerstag präsentierte die Ministerin "erste aussagekräftige Daten" darüber, wie sich die Zuwanderung ein halbes Jahr nach In-Kraft-Treten des neuen Fremdenrechtspakets entwickelt hat.

Demnach ist der Zuzug von Ausländern im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Vorjahr um Dreiviertel zurückgegangen. Insgesamt wurden nur mehr 7.085 Aufenthaltstitel bewilligt - im Vorjahr waren es von Jänner bis Juni 26.566. "Man kann klar sagen: Das Gesetz hat gewirkt", kommentierte Prokop. Sie habe zwar erwartet, dass die Zahl der Zuwanderer weniger werde, mit "einem so massiven Ausmaß" hätte sie aber doch nicht gerechnet. Für die Zukunft strebt die Ministerin ein weiteres Sinken der Zahlen an.

Minus von 50 Prozent

Allerdings wird dies wohl nicht in der jetzigen Höhe von über 73 Prozent der Fall sein. "Ich gehe davon aus, dass sich das bei einem Minus von 50 Prozent einpendeln wird", so Prokop. Die Erklärung, weshalb dieser Rückgang an Ausländern in Österreich positiv gewertet werden sollte, lieferte die Ministerin auch gleich mit: "Wir brauchen im Moment nicht mehr. Wir haben mehr Arbeitslose als Arbeitsplätze". Sollte sich an dieser Situation indes künftig etwas ändern, könne man die Zuwanderungsquoten immer wieder ändern und anpassen.

Zufrieden zeigte sich Prokop auch mit der Regelung, dass zuzugswillige Ausländer nun einen Unterhaltsnachweis vorbringen müssen: Damit werde "Armut vorgebeugt, Armutsgefährdung von vornherein verhindert". Die immer wieder kritisierte Regelung, dass man einen Erstantrag auf Aufenthalt nur im Ausland stellen könne - selbst wenn man mit einem Österreicher verheiratet ist - nahm die Ministerin ebenfalls in Schutz: "Das ist die einzige Möglichkeit für einen kontrollierten, beobachteten Zugang". (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Eine Erklärung, weshalb der Rückgang an Ausländern in Österreich positiv gewertet werden sollte, lieferte die Ministerin: "Wir brauchen im Moment nicht mehr".

Share if you care.