Russland erwägt Wirtschaftssanktionen

22. Juli 2006, 18:24
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Russlands Außenminister Lawrow deutet Maßnahmen mit "wirtschaftlichem Charakter" an

Moskau - Im Streit um das iranische Atomprogramm hat der russische Außenminister Sergej Lawrow die Möglichkeit von Wirtschaftssanktionen angedeutet. "Für den Fall, dass die erste Resolution, die den Iran dazu auffordert, den Forderungen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO bzw. IAEA) Folge zu leisten, nicht funktioniert, haben wir unser Einverständnis gegeben, nach einer gewissen Zeit zusätzliche Möglichkeiten zu prüfen", sagte Lawrow am Donnerstag gegenüber dem Radiosender Moskauer Echo.

Maßnahmen mit "wirtschaftlichem Charakter"

Zu diesen Möglichkeiten gehörten auch Maßnahmen mit "wirtschaftlichem Charakter". Zugleich betonte er, dass der Resolutionsentwurf, der zurzeit geprüft werde, "weder Militäraktionen noch andere Zwangsmaßnahmen" beinhalte.

Bisher hatte Russland ebenso wie China die Androhung von Sanktionen gegen den Iran abgelehnt. Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland wollten am Donnerstag erneut über einen Resolutionsentwurf im Atomstreit mit dem Iran beraten. Am Mittwoch war die Runde ohne Einigung auseinander gegangen. Der US-Vertreter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, sagte nach dem Treffen, alle sechs Länder seien sich darin einig, dass Teheran durch die Resolution zur Aussetzung der Urananreicherung verpflichtet werden müsse.

Umstritten sei aber, ob der Entwurf Bezug auf Kapitel Sieben der UNO-Charta nehmen solle. Kapitel Sieben der Charta sieht harte Sanktionen und als letztmögliche Maßnahme die Anwendung von Gewalt vor. (APA)

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