Wien – Die SPÖ kommt selten in Verlegenheit, sich bei der ÖVP zu bedanken. Am Mittwoch tat sie es doch. "Ich danke Herrn Molterer, dass er es so klar zum Ausdruck gebracht hat, dass er wieder eine schwarze Alleinregierung mit orangen Einsprengseln anstrebt", sagte SPÖ-Wahlkampfchef Norbert Darabos.
Anlass war das Standard-Sommergespräch mit dem ÖVP-Klubobmann (Mittwoch-Ausgabe), in dem er eine große Koalition als "nicht wünschenswert" bezeichnet hatte, das BZÖ als Koalitionspartner aber ausdrücklich nicht ausgeschlossen hat.
Es ist nicht das erste Mal, dass Wilhelm Molterer von einer De-facto-Alleinregierung träumt. Schon im März dieses Jahres formulierte er forsch: "Das Wunschziel ist eine kleine, feine absolute Mehrheit für die ÖVP im Herbst."
So abwegig, wie es auf den ersten Blick scheint, ist die Rechnung der ÖVP gar nicht. Im ÖVP-Parlamentsklub hat man verschiedene Varianten bereits durchgespielt: Sollten von den antretenden Parteien tatsächlich sechs um den Einzug ins Parlament kämpfen, zwei davon aber knapp scheitern, genügen rund 45 Prozent der abgegebenen Stimmen für die absolute Mandatsmehrheit (siehe Grafik). Da sich die Reststimmenmandate der beiden an der Vier-Prozent-Hürde gescheiterten Parteien analog zur Parteistärke verteilen, profitiert der Wahlgewinner am stärksten – und das wäre nach derzeitigem Stand der Umfragen die ÖVP.
Bunte Koalitionen
Ein Scheitern des BZÖ oder der Hans-Peter-Martin-Bewegung käme der ÖVP nach herrschender Wahlarithmetik also durchaus zupass, ebenso eines der KPÖ.
Etwas anders verteilt sich der Mandatskuchen, wenn sechs Parteien ins Parlament kommen. Dann wäre, abgesehen von der großen Koalition, eine regierungsfähige Mehrheit für die ÖVP wohl nur unter Einbindung von zwei Kleinparteien möglich – auch das ein Novum in der Parlamentsgeschichte seit 1945. ÖVP-Klubdirektor Werner Zögernitz: "Bei fünf Parteien braucht man etwa 47 Prozent für eine absolute Mehrheit, bei sechs Parteien rund 49 Prozent."
Zu ähnlichen Ergebnissen kommt man auch im SPÖ-Klub und bei den Grünen. "Klar rechnet die ÖVP so", ist der grüne Vize-Klubchef Karl Öllinger überzeugt. "Sie sucht eine bequeme Mehrheit, daher einen bequemen Mehrheitsbeschaffer, und das wäre klarerweise in erster Linie das BZÖ."
Rechnerisch interessant ist die Ausgangslage aber auch für die beiden Oppositionsparteien SPÖ und Grüne: Denn was für eine Mehrheit rechts der Mitte gilt, trifft natürlich auch für eine Mehrheit links der Mitte zu. Rot-Grün könnte, je nachdem wie viele Parteien ins Parlament kommen, auch schon ab 45 Prozent der Stimmen wahr werden.
Der Politologe Fritz Plasser beurteilt solche Modellrechnungen allerdings mit Skepsis: "Es ist richtig, dass die magische Schwelle für eine Absolute bei 45 Prozent liegen kann, aber dafür müssen viele Faktoren gemeinsam eintreten – und das ist völlig hypothetisch." Sein Fazit: "Noch sind das sommerliche Träume." (Samo Kobenter und Barbara Tóth/DER STANDARD, Printausgabe, 20.7.2006)