Grenzschutzteams sollen in zehn Tagen mobilisierbar sein

20. Juli 2006, 09:50
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Bis zu 300 Experten sollen ständig zur Verfügung stehen - Frattini kündigt gemeinsame EU-Patrouillen vor Malta an

Brüssel - Die geplanten EU-Kriseninterventionsteams aus Grenzschutzexperten sollen innerhalb von zehn Tagen mobilisierbar sein. EU-Justizkommissar Franco Frattini sagte am Mittwoch in Brüssel weiters, ein Stab von 250 bis 300 Experten soll in Zukunft ständig einsatzbereit sein. Sie sollen schnell auf Ansuchen eines EU-Landes reagieren, das Unterstützung bei der Bewältigung von Flüchtlingsströmen braucht.

"Frontex"

Die Teams sollen von der EU-Grenzschutzagentur "Frontex" in Warschau ausgebildet werden, sagte Frattini. Notwendig seien vor allem Experten für die Identifizierung von Personen, Erste-Hilfe, Risikoeinschätzung sowie Dolmetscher. Die EU-Eingreifteams sollen ihre Arbeit gemeinsam mit den nationalen Grenzschutzbehörden verrichten. Die Experten aus den anderen EU-Staaten sollen dabei ihre jeweilige nationale Uniform und eine Armbinde mit der EU-Flagge tragen.

Frattini betonte, alle EU-Staaten - und nicht nur die Mitglieder des Schengen-Raums - könnten Hilfsansuchen stellen oder sich an Teams beteiligen. Die Bereitstellung von Experten sei aber eine freiwillige Entscheidung. Wann die Teams ihre Arbeit aufnehmen können, hänge von den EU-Staaten und vom Europaparlament ab, die über die Verordnung entscheiden. Für einen Beschluss der Staaten ist eine qualifizierte Mehrheit erforderlich. Zur Bewältigung der Flüchtlingsströme aus Afrika hat die EU bereits ein Pilotprojekt für den gemeinsamen Grenzschutz auf den Kanarischen Inseln gestartet.

"Mission kann beginnen"

Die gemeinsamen EU-Patrouillen im Mittelmeer im Kampf gegen illegale Einwanderer werden schon demnächst auf Malta ausgeweitet. "Wir werden beschließen, dass diese Mission beginnen kann", sagte Frattini. Die EU-Innenminister wollen bereits bei ihrem Treffen am kommenden Montag über die gemeinsamen Kontrollen beraten.

Die Patrouillen, in die auch Italien und Griechenland einbezogen werden, waren von der EU zwar grundsätzlich beschlossen worden. Bisher hat sich die EU aber vergeblich um eine Einbindung Libyens bemüht. Im Kern gehe es darum, ob die EU-Küstenwache in libysche Hoheitsgewässer eindringen dürfe, sagte Frattini. "Wenn wir noch ein bis zwei Monate auf eine Antwort warten, laufen wir Gefahr, dass wir Zeit verlieren." Daher sollte die EU-Patrouillenmission vor Malta anlaufen, während Libyen weiterhin von den Plänen der EU überzeugt werden soll. (APA)

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