Post aus Teheran an Angela Merkel

22. Juli 2006, 18:24
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Irans Präsident schreibt deutscher Bundes­kanzlerin - Schreiben wird derzeit ausge­wertet - Teheran prüft weiter Angebotspaket

Berlin/Teheran/New York - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Post bekommen. Ungewöhnliche Post: vom iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadi-Nejad höchstpersönlich. Am Donnerstag sei der entsprechende Brief im Berliner Bundeskanzleramt eingetroffen, bestätigte ein Regierungssprecher, ohne inhaltliche Details zu nennen. Das Schreiben werde derzeit ausgewertet.

Das Ganze mutet wie ein Déjà-vu an, denn es ist nicht das erste Mal, dass Ahmadi-Nejad zur Feder greift (oder greifen lässt), um sich auf schriftlichem Wege direkt an ein Staatsoberhaupt zu wenden. Am 8. Mai erhielt bereits US-Präsident George W. Bush einen Brief aus Teheran - die erste direkte Kontaktaufnahme zwischen den Führern der beiden Staaten seit fast drei Jahrzehnten. Darin äußerte sich der iranische Präsident breit zur weltpolitischen Lage und übte unverhohlene Kritik an der US-Außenpolitik. Auf das brennendste Thema, den Atomstreit, ging er kaum ein.

Im Mai traf der Brief traf wenige Stunden vor Beratungen des Sicherheitsrats über das weitere Vorgehen im Atomstreit ein. Genauso wie heuer, nachdem die fünf UN-Vetomächte und Deutschland den Atomstreit vor acht Tagen zurück an den Sicherheitsrat verwiesen haben. Teheran hat bis jetzt noch nicht auf ein Anfang Juni vorgelegtes Kompromissangebot der Staaten reagiert.

Noch am Donnerstag wollten die sechs Staaten weiter über einen Entwurf für eine Resolution beraten, die den Iran rechtlich binden zum Aussetzen der Urananreicherung auffordern soll. Darin werden der iranischen Regierung diplomatische und wirtschaftliche Sanktionen angedroht, sofern sie die Forderungen der Staatengemeinschaft nicht akzeptiert, hieß es aus Diplomatenkreisen. Militärische Sanktionen würden aber vorerst ausgeschlossen.

Russland deutet Zustimmung zu härterem Vorgehen an

Russlands Außenminister Sergej Lawrow deutete am Donnerstag an, dass Moskau zu einer härteren Vorgehen gegen den Iran bereit sein könnte. "Wenn die erste Resolution mit dem Aufruf an den Iran, auf die Forderungen der Internationalen Atomenergiebehörde einzugehen, nicht funktioniert, haben wir unsere Zustimmung gegeben, nach einer bestimmten Zeit zusätzliche Maßnahmen zu diskutieren, darunter auch ökonomische Maßnahmen", sagte Lawrow einem Radiosender. Russland hatte sich stets gegen Sanktionen ausgesprochen.

Der Iran bekräftigte unterdessen, auf das internationale Angebotspaket erst am 22. August antworten zu wollen. Chefunterhändler Ali Larijani machte im Staatsfernsehen unmissverständlich klar, dass der Iran auch weiter an der Urananreicherung festhalten wolle: "Der Iran plant in den kommenden 20 Jahren 20.000 MW an Atomenergie zu erzeugen und muss deshalb zum Betrieb der Reaktoren Brennstoff im eigenen Land produzieren. "Das Kompromissangebot werde nach wie vor geprüft. Allerdings täten die USA alles, um eine diplomatische Lösung zu verhindern. (DER STANDARD, Printausgabe, 21. Juli 2006)

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    Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ungewöhnliche Post vom iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadi-Nejad bekommen.

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