Grasser: "Werde Freunde nicht meiden"

11. Jänner 2007, 16:49
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Grasser sieht in seinem Yachtausflug mit Bankern nichts Unrechtes, verteidigt sich aber trotzdem: In der Bawag-Affäre beschuldigt er die Opposition

Wien – Eigens seinen Sardinienurlaub hatte Finanzminister Karl-Heinz Grasser unterbrochen, um Dienstag in einer Pressekonferenz – wie am Abend zuvor etwas fahriger in der "Zeit im Bild 2" – klarzustellen, was aus seiner Sicht eigentlich gar keiner Klarstellung bedarf. "Ich halte diesen Kurzausflug in Kroatien für völlig unbedenklich", wiederholte der Minister dreimal.

Er rechtfertigte seinen Yachtausflug 2005 mit dem Bankier Julius Meinl und dem in die Bawag-Affäre verwickelten Investmentbanker Wolfgang Flöttl. Eine Unvereinbarkeit mit seiner Funktion als Finanzminister könne er nicht erkennen. Meinl sei ein langjähriger Freund der Familie seiner Frau. "Ich werde langjährige Freunde von mir oder meiner Frau nicht meiden, nur weil der Opposition das nicht passt."

Dass er mit Flöttl zwei Tage auf einer Yacht gewesen sei, streitet Grasser nicht mehr ab. Aber gemeinsam auf Urlaub will er deshalb nicht mit ihm gewesen sein. "Weil der Herr Meinl ein paar Leute auf ein Schiff einlädt, heißt das nicht, dass man zusammen auf Urlaub ist. Ich suche mir die Leute selbst aus, mit denen ich auf Urlaub bin." Er stehe deshalb zu einer früher getroffenen Aussage, es sei "Schwachsinn", dass er mit Flöttl auf Urlaub gewesen sei. Grasser will Flöttl auch nur zweimal in seinem Leben begegnet sein, das erste Mal in New York in einem Lokal, "und das nur zwanzig Sekunden".

Grasser sieht keine Unvereinbarkeit darin, dass er die Einladung des Bankiers Meinl angenommen habe, weil "die Finanzmarktaufsicht seit 2002 als weisungsfreie Behörde" agiere. Zudem betonte Grasser, dass dies ein Einzelfall gewesen sei: "Ich habe keine weiteren Einladungen einer österreichischen Bank oder Versicherung angenommen." Den Prüfbericht der Nationalbank aus dem Jahr 2001 zur Bawag, der – wie der Standard berichtete – die Alarmglocken hätte schrillen lassen müssen, habe er nicht zu lesen bekommen. Aber keiner seiner Experten habe Interesse, etwas zuzudecken, beteuerte der Finanzminister.

Er selbst ging in die Verteidigung über. Wiederholt nahm Grasser den aktualisierten Prüfbericht der Notenbank vom 13. Juli in die Hand und hielt ihn kurz in die Kameras. Daraus, behauptete Grasser, ergebe sich, "dass die Verdachtsmomente in Richtung Veruntreuung evident sind". Mit Fakten untermauern konnte Grasser den Vorwurf ebenso wenig wie er ausführen konnte, wer welches Geld in welche Richtung veruntreut haben könnte. Da der Bericht "leider" der Vertraulichkeit unterliege, könne er nicht mehr dazu sagen, so Grasser. Er machte Andeutungen und sprach von mittlerweile 120 Stiftungen und Sondergesellschaften, die nur zum Verschleiern gegründet worden seien. Vor Kurzem sei man noch von 60 ausgegangen. Das Bawag-Managment habe "gelogen, gelogen, gelogen".

Grasser erging sich ansonsten in kryptischen Anmerkungen: "Es gibt sicher einige, die jetzt schon sehr schlecht schlafen." Details blieb er auch schuldig. "Wer selbst im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen", meinte er in Richtung SPÖ. Hochrangige Funktionäre wie Ex-ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch hätten "alle Prinzipien einer Arbeiterbewegung verraten". Der Opposition warf Grasser eine "Schmutzkübelkampagne" vor und drohte dem Grün-Abgeordneten Werner Kogler für dessen Vergleich mit der "Cosa Nostra" mit einer Klage.

Die Opposition zeigte sich nicht beeindruckt. Kogler sieht in der Annahme der Einladung eine "politische Unvereinbarkeit", SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos eine "Unverfrorenheit". (Alexandra Föderl-Schmid/ DER STANDARD, Printausgabe, 19.7.2006)

  • Finanzminister Karl-Heinz Grasser versucht zu kalmieren und weist jeden Verdacht einer Einflussnahme in die Bawag-Affäre von sich. Ein Yachtausflug sei "völlig unbedenklich".
    foto: standard/andy urban

    Finanzminister Karl-Heinz Grasser versucht zu kalmieren und weist jeden Verdacht einer Einflussnahme in die Bawag-Affäre von sich. Ein Yachtausflug sei "völlig unbedenklich".

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