Israel beginnt "diplomatischen Prozess"

18. Juli 2006, 22:30
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Außenministerin Livni: Dies bedeutet jedoch nicht, dass das "Zeitfenster" für Offensive kleiner werde

Jerusalem/Beirut - Israel beginnt nach den Worten von Außenministerin Tzipi Livni parallel zu seinen Militäreinsätzen gegen die schiitische Hisbollah-Miliz im Libanon einen "diplomatischen Prozess". Dies bedeute jedoch nicht, dass das "Zeitfenster" für die Offensive kleiner werde. Man wolle vielmehr ähnliche Einsätze in der Zukunft vermeiden, sagte Livni am Dienstag nach Gesprächen mit den UNO-Vermittlern Vijay Nambiar, Terje Roed-Larsen und Alvaro de Soto in Jerusalem. Die internationalen Bemühungen können nach Einschätzung von Roed-Larsen zu einer Waffenruhe führen. Er bezeichnete die Gespräche als "intensiv und produktiv".

Livni forderte die in der UNO-Sicherheitsrats-Resolution 1559 vorgesehene Entwaffnung der Hisbollah. Waffenlieferungen an die Organisation müssten in Zukunft unterbunden werden. Die libanesische Regierung hatte die im September 2004 auf Betreiben der USA und Frankreichs angenommene Resolution zurückgewiesen, "weil sie den Prinzipien der Nichteinmischung in interne Angelegenheiten" zuwiderlaufe.

Vereinbarung

Israelische Medien hatten berichtet, die UNO-Delegation wolle Livni eine umfassende Vereinbarung unterbreiten, die unter anderem die Freilassung der drei innerhalb des vergangenen Monats entführten israelischen Soldaten vorsehe. Zudem fordere der Plan ein Ende der israelischen Angriffe im Libanon und einen israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen. Die von Israel festgenommenen palästinensischen Hamas-Minister und -Abgeordneten sollten ebenfalls freigelassen werden. Beim G-8-Gipfel in St. Petersburg hatte UNO-Generalsekretär Kofi Annan die Stationierung einer UNO-Stabilisierungstruppe im Südlibanon vorgeschlagen.

Zur Beendigung der Libanon-Krise muss Israel nach Einschätzung des Ministers für Innere Sicherheit und früheren Chefs des Inlandsgeheimdienstes Shin Beth, Avi Dichter, auch die Freilassung libanesischer Gefangener aus israelischer Haft erwägen. "Ich denke, am Ende werden wir unsere Soldaten nach Hause bringen und wenn ein Weg dazu die Verhandlung über libanesische Gefangene ist, wird der Tag kommen, an dem wir auch dies erwägen müssen", sagte der Minister am Dienstag im israelischen Armeerundfunk. (APA/dpa/Reuters)

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