Begehrter Bissen vom Fernsehkuchen

26. Juli 2006, 12:18
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FP-Chef Strache tobt, weil er nicht zu den TV-Duellen kommen darf - Politikwissenschafter halten die Nichteinladung für demokratiepolitisch problematisch

Der eine fürchtet, zu viel zu schwitzen. Der andere fürchtet die Moderatorin. Wieder andere fürchten vielleicht ein heimlich mitgebrachtes Taferl des Gegenübers. Nur einer zeigt sich furchtlos und will unbedingt dabei sein, darf aber nicht ganz: FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache wird, so sie überhaupt zustande kommt, nur bei der kleinen "Elefantenrunde", der Runde der Kleinparteien ohne Klubstärke im Parlament (Hans-Peter Martin, KPÖ, Liberales Forum, falls diese antreten), am 26. September - zu für österreichische Verhältnisse relativ nachtschlafender Zeit - um 22.30 Uhr zur ORF-Wahlkonfrontation antreten.

"Medien-Terrorismus"

"Mobbing"sei das, sagte Strache am Montag, und "Medien-Terrorismus", was ihm passiere. Die FPÖ werde Beschwerde beim Kommunikationssenat einbringen. ORF-TV-Chefredakteur Werner Mück hatte entschieden, nur das BZÖ einzuladen, mit der Begründung, die FPÖ habe mit zwei Abgeordneten keine Klubstärke (fünf Mandate) mehr. Wobei die zwei FP-Mandatare zum orange-blauen "freiheitlichen Klub"gehören.

FP-Stiftungsrat Peter Fichtenbauer argumentierte mit der Nationalratswahl 2002. "Wahlpartei FPÖ"habe den orange-blauen "Freiheitlichen Parlamentsklub"gegründet.

Strache macht Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und ORF-Generaldirektorin Monika Lindner für die Einladungspraxis verantwortlich. Schüssel sei "größenwahnsinnig", eifere den Vorbildern "Stalin, Dollfuß, Nordkorea"nach, praktiziere eine Politik, "die in Richtung faschistoider Methoden"gehe. Als Nächstes drohten wohl "Internierungslager für FP-Funktionäre".

Ungeachtet der Attacken Straches hält Politikwissenschafter Peter Filzmaier die Nichtzulassung zu den ORF-Konfrontationen für einen "größeren Wettbewerbsnachteil", sagt er im Gespräch mit dem Standard: "Kleinere Parteien brauchen Präsenz wie einen Bissen Brot. Egal, gegen wen es geht. Die Fernsehduelle sind eine Chance zur Mobilisierung. Insofern ist es ein Nachteil für die FPÖ, nicht dabei zu sein. Es wäre eine Möglichkeit, Sympathisanten der anderen Parteien zu sich zu holen. Als Gegenstrategie wird sich die FPÖ als Ausgegrenzte stilisieren."

Straches Begehr, am Fernsehschirm präsent zu sein, komme nicht von ungefähr, erklärt Filzmaier. "Fernsehbezogene Wahlmotive sind weit vorne."Mehr als die Hälfte der Wähler nennt TV-Berichte und -Auftritte als Wahlmotiv. Plakate, in die extrem viel Geld gesteckt werde, würden nur sechs Prozent der Wähler beeinflussen, so Filzmaier.

Märtyrer-Legenden

Er hält es "demokratiepolitisch für wünschenswert, wenn alle politischen Parteien bei den TV-Runden dabei wären. Ungeachtet der formalen Begründung scheint es mir problematisch, Strache bei den Zweierrunden draußen zu lassen und den Grenzfall zwischen BZÖ und FPÖ zu ziehen", zumal Strache die "Sommergespräche"des ORF sehr wohl beehren darf.

Politologe Herbert Dachs von der Uni Salzburg meint: "Im Medienzeitalter haben Regierungsparteien derartig viele Möglichkeiten, sich darzustellen, dass man da sehr sensibel vorgehen sollte. Ich wäre eher für einen maximalen Zugang für kleine Parteien. Gerade ein öffentlich-rechtlicher Sender sollte da eher generös sein. Sonst schafft man schnell selbst erklärte Märtyrer und Dolchstoßlegenden", sagt Dachs zum STANDARD. (Lisa Nimmervoll/DER STANDARD; Printausgabe, 18.7.2006).

  • H.-C. Strache, bitte draußen bleiben! Die "Elefantenrunde"von 2002 geht mit Alfred Gusenbauer, Wolfgang Schüssel und Alexander Van der Bellen (v. li.) in die zweite Runde. Neu dabei: Peter Westenthaler und Moderatorin Ingrid Thurnher
    foto: standard/cremer

    H.-C. Strache, bitte draußen bleiben! Die "Elefantenrunde"von 2002 geht mit Alfred Gusenbauer, Wolfgang Schüssel und Alexander Van der Bellen (v. li.) in die zweite Runde. Neu dabei: Peter Westenthaler und Moderatorin Ingrid Thurnher

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