Grüne schießen sich weiter auf Grasser ein

31. Juli 2006, 13:53
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Einmal mehr plädierte Werner Kogler für die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungs­ausschusses

Wien - Die Grünen schießen sich in der Causa BAWAG weiter auf Finanzminister Karl-Heinz Grasser wegen dessen Bootsreise mit dem Investment-Banker Wolfgang Flöttl ein. Hauptkritikpunkt diesmal ist, dass die Yacht-Partie auf Einladung von Julius Meinl stattgefunden hat. Und dieser - Stichwort Meinl-Bank - sei eigentlich in Sachen Kontrolle dem Finanzminister direkt unterstellt, verwies der Vorsitzende des Rechnungshofausschusses, Werner Kogler, auf die Bankenaufsicht.

Problematisch an dem Yacht-Ausflug findet der Grüne ferner, dass Flöttl Verschleierungen auch über die Meinl-Bank vollführt habe. Ebenso wenig gefällt Kogler, wer vom Finanzministerium als Staatskommissär in die Bank geschickt wurde, nämlich just Grassers Pressesprecher Manfred Lepuschitz - und das nur einen Monat nach dessen Amtsantritt. Aus Sicht Koglers müsste der ehemalige Swarovski-Mann im Lichte der jüngsten Erkenntnisse bei der Meinl-Bank abgezogen werden, fragt sich der Grüne doch ohnehin, welche Kompetenz ein Pressesprecher für diese Aufgabe mitbringt.

Leugnen bis etwas bewiesen ist

Aber auch die Connection zwischen Grasser und Flöttl will Kogler näher aufgeklärt haben. Er vergleicht die Methoden des Finanzministers in diesem Zusammenhang mit der Cosa Nostra: Immer leugnen, bis etwas bewiesen ist. So will der Grün-Abgeordnete mittels parlamentarischer Anfrage klären, wie oft die beiden tatsächlich zusammengetroffen sind. Schließlich erscheint es Kogler merkwürdig, dass das Finanzministerium nach 2001 alle Bemühungen zur Aufdeckung der Vorgänge in der BAWAG eingestellt habe.

Einmal mehr plädierte Kogler für die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, alleine um Grasser einmal unter Wahrheitspflicht aussagen zu lassen. Zumindest müsse der Finanzminister aber in den bereits tagenden kleinen U-Ausschuss nochmals eingeladen werden, um dort mit ihm die neuen Erkenntnisse zu erörtern. (APA)

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    Hauptkritikpunkt diesmal ist, dass die Yacht-Partie auf Einladung von Julius Meinl stattgefunden hat, so der Vorsitzende des Rechnungshofausschusses, Werner Kogler.

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