"Man macht einen Kurzabstecher und denkt sich nicht viel dabei"

19. Juli 2006, 14:56
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Finanzminister zu Kurzurlaub auf Bankiers-Yacht: "Keine Unver­einbarkeit" - "Nur Smalltalk" - Opposition fordert Rücktritt

Die Kritik an seinem Yachtausflug lässt Grasser "ungerührt". Die ÖVP überlegt, Grassers Urlaubspartner Flöttl vor den U-Ausschuss zu laden -gemeinsam mit roten Ex-Finanzministern.

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Wien - Nach einem Wochenende oppositioneller Kritik an seinem gemeinsamen Yachtausflug mit dem Bawag- Geschäftspartner Wolfgang Flöttl im August 2005 (der Standard berichtete exklusiv) und zahlreichen Rücktrittsaufforderungen ging Finanzminister Karl-Heinz Grasser am Montag in die Offensive - und gewährte tiefe Einblicke in seine Freizeitgestaltung.

"Die Rücktrittsaufforderungen lassen mich völlig ungerührt", sagte Grasser im Ö1-"Mittagsjournal"- zumal bekannt sei, dass sich auch die Ex-Kanzler Franz Vranitzky und Viktor Klima mit Flöttl getroffen hätten und dessen Familie mit der Familie von Bundespräsident Heinz Fischer befreundet sei. ("Kein Kommentar zum faktenwidrigen Ablenkungsmanöver", lautet die Antwort darauf vom Sprecher Fischers.) "Am Ende des Tages wird sich herausstellen, dass die Malversationen bei anderen Händeschüttlern liegen", gab sich Grasser überzeugt.

Nur Smalltalk

Dass ein Aufenthalt auf der gecharterten Yacht eines Bankiers für den Finanzminister unvereinbar sein könnte, weist Grasser zurück und versichert, sich stets "auf Punkt und Beistrich"ans Unvereinbarkeitsgesetz gehalten zu haben: "Können Sie mir sagen, was an einem Abendessen und eineinhalb, zwei Tagen unvereinbar sein soll?"

Wie auch schon bei seinem Malediven-Urlaub Weihnachten vor einem Jahr argumentierte er mit staatstragenden Motiven: Es sei doch im Sinne Österreichs, wenn er "interessante Menschen"treffe und Kontakte pflege, die "für das Land dienlich sein können".

Hinter der Kritik der Opposition ortet Grasser "wahltaktische Motive"und kündigte vage an, nun zu prüfen, "welche rechtlichen Schritte man ergreifen kann".

Die Umstände des Meereskurzurlaubes schilderte Grasser auf berückend naive Art: "Wenn man zu einem Abendessen eingeladen wird, an die obere Adria nach Kroatien, dann macht man einen Kurzabstecher hin und denkt sich nicht viel dabei."

Dass er dort Flöttl traf, sei rein zufällig gewesen. Er habe nicht gewusst, dass er auch kommen würde - und wie es so weit war, sich auch dabei "nichts gedacht". Dann habe er eben nur "Smalltalk"mit Flöttl gemacht. In seine Kategorie "interessanter Menschen, die man zum Wohle des Landes in seiner Freizeit trifft"fiel Flöttl dann offensichtlich aber doch nicht. Grasser wörtlich: "Er hat mich nicht interessiert."Sein Fazit: Er kenne den Herrn Flöttl auch nach den gemeinsamen Yachttagen "de facto"nicht.

Nicht zuletzt für sein ers- tes Dementi der Begegnung ("Schwachsinn") fand Grasser eine in seinen Augen plausible Erklärung: Sein Pressesprecher habe ihn zwischen Tür und Angel am falschen Fuß erwischt.

Suboptimale Optik

Nur mit einer Andeutung gestand der Finanzminister ein, dass die Optik seiner Urlaubsplanung vielleicht nicht ganz so optimal war. "Wir waren - aus heutiger Sicht leider - auf einer gemeinsamen Gästeliste."

Für die Opposition sind diese Erklärungen nicht ausreichend. "Es ist völlig absurd, dass Grasser behauptet, er wusste nicht, wen er trifft", meint der Grünen-Rechnungshofsprecher Werner Kogler. Er forderte am Montag, dass Grasser erneut und Flöttl endlich vor den Unterausschuss des Rechnungshofausschusses geladen werden, der sich mit der Causa Bawag beschäftigt. Die ÖVP hatte eine Ladung Flöttls bislang zweimal abgelehnt.

"Es wäre absurd, für Grasser deswegen eine Ladung auszusprechen", wehrt Werner Amon, ÖVP-Fraktionsführer im (von der ÖVP geleiteten) Bawag-Unterausschuss, im Standard-Gespräch Koglers Vorschlag ab. Aber er kann sich vorstellen, dass Grassers Urlaubspartner Flöttl vor den Parlamentariern Rede und Antwort stehen muss. Amon: "Ich möchte dem Ausschuss nicht vorgreifen, aber ich halte das für durchaus denkbar."

Ein möglicher Termin für die Flöttl-Anhörung wäre der 6. September, der letzte Sitzungstag des Ausschusses - nicht einmal vier Wochen vor der Nationalratswahl.

Ginge es nach Amon, soll Flöttl in (wahltaktisch) bester Gesellschaft eintreffen: mit den roten Finanzministern Andreas Staribacher, Viktor Klima und Rudolf Edlinger. (Barbara Tóth/DER STANDARD, Printausgabe, 18. Juli 2006)

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    Wolfgang Flöttl und Karl-Heinz Grasser, nur zufällig gemeinsam in einem Boot (Fotomontage).

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