Fleisch und Finanzprodukte verzögern Russlands WTO-Beitritt

16. Juli 2006, 18:20
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Putin will Markt für US-Banken und Versicherungen nicht öffnen

St. Petersburg - Bis zuletzt hatte alles nach einem Durchbruch in der Frage von Russlands WTO-Beitritt ausgesehen. Am Samstag stand dann jedoch fest, dass sich die USA und Russland doch nicht einigen konnten.

Somit bleiben die USA das einzige Land, mit dem Russland seine bilateralen WTO-Verhandlungen noch nicht abgeschlossen hat. "Weder heute noch in den nächsten Wochen wird das Protokoll unterzeichnet werden", sagte Russlands WTO-Chefunterhändler Maxim Medwedkow am Samstag. Laut Russlands Wirtschaftsminister German Gref seien die Chancen für einen Beitritt aber nach wie vor hoch, sodass das Protokoll Ende Oktober unterzeichnet werden und der Beitritt im März 2007 vollzogen werden könne. Bis dahin bleibt Russland als größte Industrienation außerhalb der WTO.

Offene Fragen "leicht" oder "schwer"

Über die Stolpersteine ließ sich Medwedkow nicht aus, erinnerte nur daran, dass das letzte Verhandlungspaket die Punkte Landwirtschaft, Veterinärkontrollen, Zölle für Flugtechnik und Zugang zum Markt der Finanzdienstleistungen beinhaltet. Gescheitert sei man an einer Einigung über das Gesamtpaket, laut Amerikanern aber an Russlands Ablehnung, US-Fleischprodukte ohne Veterinärzertifikat auf den russischen Markt zuzulassen. Die Russen bewerten die offenen Fragen als "leicht", die Amerikaner als "schwer".

US-Präsident George Bush verwies in einer Pressekonferenz darauf, dass man letztlich auf eine Vereinbarung ziele, die der US-Kongress akzeptiert. Einige Probleme, die existierten, seien politischen Charakters. Tatsächlich hatten sich Kongressabgeordnete wiederholt darüber empört, dass US-Präsident George Bush Putin zu sehr nachgibt.

Neben den USA stellte sich am Donnerstag auch Georgien gegen einen WTO-Beitritts von Russland. (sed, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 17.7.2006)

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