Künast rechnet mit baldigem Ende der großen Koalition

31. Juli 2006, 12:58
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Grünen-Fraktionschefin sieht ihre Partei in der nächsten Regierung

Berlin - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im deutschen Parlament und ehemalige Ministerin Renate Künast rechnet mit einem baldigen Ende der großen Koalition von CDU/CSU und SPD und sieht ihre Partei anschließend wieder in der Regierung. "Ich sehe niemanden, der darauf wettet, dass diese Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält. Wir müssen vorbereitet sein auf den Tag X und durch gute inhaltliche Arbeit dafür sorgen, dass man dann an uns nicht vorbeikommt", sagte Künast in einem Interview der Zeitschrift "Super-Illu".

Spätestens bei der Gesundheitsreform habe sich gezeigt, "dass Union und SPD sich gegenseitig lahm legen und weder den Mut noch die Kraft haben, die Probleme anzupacken", sagte Künast. Sie fügte hinzu: "Sie greifen lieber in die Tasche der Beitragszahler, statt die verkrusteten ärztlichen Strukturen aufzubrechen oder echten Wettbewerb bei der Arzneimittelversorgung durchzusetzen."

Nach dem Ende der großen Koalition sind die Grünen nach Künasts Angaben auch für Regierungsbündnisse mit der Union und der FDP offen. "Im Gegensatz zu früher sind die Gräben zwischen den Parteien nicht mehr unüberwindbar. Das ist ein Fortschritt", erklärte die Fraktionsvorsitzende. Die ehemalige grüne Galionsfigur Joschka Fischer, Außenminister und Vizekanzler der rot-grünen Regierung (1998-2005), wird jedoch nach Künasts Einschätzung in einer zukünftigen Bundesregierung keine Rolle spielen. Fischer hatte die Grünen aufgefordert, sich gezielt auf Bündnisse mit einer der beiden großen Volksparteien und der FDP vorzubereiten. (APA/AP)

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    Renate Künast will für den Tag X vorbereitet sein

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