Potocnik: Keine Fortsetzung der Assoziierungsgespräche mit Serbien ohne Mladic

17. Juli 2006, 09:03
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Serbischer Präsident Kostunica präsentiert am Montag Aktionsplan zur Mladic-Festnahme

Belgrad - Es gebe keine Möglichkeit, dass Serbien die Gespräche mit der EU über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) vor der Festnahme des vom UNO-Kriegsverbrechertribunals angeklagten bosnisch-serbischen Ex-Militärchefs Ratko Mladic fortsetze. Dies sagte der EU-Kommissar für Wissenschaft und Forschung, Janez Potocnik, am heutigen Freitag in Belgrad nach seinem Treffen mit dem serbischen Minister für Wissenschaft und Umweltschutz, Aleksandar Popovic.

Die EU sei jedoch bereit, jederzeit, sobald die Voraussetzungen dafür gegeben seien, die SAA-Gespräche wieder aufzunehmen, fügte Potocnik hinzu. Der serbische Premier Vojislav Kostunica soll der EU-Kommission am Montag einen Aktionsplan der serbischen Behörden zur Festnahme von Mladic präsentieren. "Der Aktionsplan selbst ist sehr wichtig, doch die Aktion ist wichtiger als der Plan selbst" sagte dazu Potocnik. Die EU-Kommission hatte vor zwei Monaten die SAA-Gespräche mit Belgrad wegen der Nicht-Zusammeanrbeit mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal gestoppt.

In Diplomatenkreisen in Brüssel hieß es zuvor am Donnerstag, dass die EU Verhandlungen über ein Annäherungsabkommen mit Serbien im September wieder aufnehmen würde, wenn Belgrad glaubhaft machen könne, dass es alles unternehme, um Mladic zu ergreifen.

Die serbische Regierung hatte ihren Aktionsplan zur Festnahme von Mladic bereits dem Haager UNO-Tribunal zugestellt. Inoffiziell hieß es in den Tribunalskreisen dazu, dass es sich bei dem Aktionsplan eher um den Appell an Mladic handle, sich selbst zu stellen. (APA)

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