Afrika-Agenda von Energiefragen überdeckt

13. Juli 2006, 19:20
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Die vor einem Jahr, beim G-8-Gipfel im schottischen Gleneagles gemachten Zusagen zu Schuldenerlass und mehr Entwicklungshilfe drohen zu stocken

Wien - Die Frage der Energiesicherung wird alles dominieren", befürchtet Jörn Kalinski von der Hilfsorganisation Oxfam.

Die Hilfsorganisation hat untersucht, inwieweit die vor einem Jahr unter dem Eindruck der Live-8-Konzerte, initiiert von dem Künstler Bob Geldof, gemachten Zusagen eingehalten wurden. Damals wurde beschlossen, den 40 ärmsten Ländern die Schulden zu erlassen, die diese bei Weltbank, Internationalem Währungsfonds und Afrikanischem Entwicklungsfonds haben. Außerdem versprachen sie, bis 2010 die Hilfe für arme Länder um 50 Mrd. Dollar aufzustocken.

Fazit der Untersuchung: Zwar gab es einen weit reichenden Schuldenerlass für die 19 ärmsten Länder, gleichzeitig aber haben sich die Kreditgeber Schlupflöcher geschaffen: Anstatt - wie ursprünglich abgemacht - die Schulden bis Ende 2004 zu erfassen, wurden nur Schulden bis Ende 2003 in die Erlasskampagne einberechnet, was laut Oxfam die armen Nationen 5 Mrd. Dollar kostet. Weiters: Hoch verschuldete Länder wie Bangladesch und Kenia blieben ausgeschlossen.

Schuldenstreichungen eingerechnet

Als besonders gravierend wird in der Oxfam-Untersuchung gewertet, dass die OECD-Geberländer ihre Entwicklungshilfe nicht in dem versprochenen Ausmaß gesteigert haben, sondern, im Gegenteil, ihre Schuldenstreichungen in die Entwicklungshilfe eingerechnet haben. 80 Prozent der Mittelerhöhungen im letzten Jahr sind darauf zurück zu führen. Eine Ausnahme ist Norwegen, das seine Schuldenerlässe von der Entwicklungshilfe trennt.

EU-Kommissionspräsident José Barroso wird in St. Petersburg einen mit drei Mrd. Euro dotierten Fonds vorstellen, der zur Korruptionsbekämpfung und mehr Effizienz bei Finanzhilfen eingesetzt werden soll. (Johanna Ruzicka, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 14.7.2006)

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